Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft | Rechtsanwält:innen und Fachanwält:innen für Verwaltungsrecht
öffentliches Dienstrecht und Disziplinarverfahren | Rechtsanwalt Robert Hotstegs | Rechtsanwältin Sarah Nußbaum | Rechtsanwältin Katharina Voigt
Das Bürgerbegehren wird von einer Anwaltskanzlei juristisch begleitet.
Unna. Die auf Bürgerbegehren und Bürgerentscheide spezialisierte Anwaltskanzlei Hotstegs in Düsseldorf ist von dem Verein „Unna braucht Eis“ damit beauftragt worden, das Bürgerbegehren zur Rettung der Eissporthalle juristisch zu begleiten. „Fachanwalt berät „Unna auf Eis“, Hellweger Anzeiger v. 02.08.2018“ weiterlesen
Wie „UNNA.braucht.EIS e.V.“ am heutigen Donnerstag, dem 02. August, mitteilt, wird ein Fachanwalt aus Düsseldorf das Bürgerbegehren für den Erhalt der Eishalle juristisch begleiten.
Der Verein hat die renommierte Anwaltskanzlei Hotstegs in Düsseldorf damit beauftragt. Die Initiatoren sind erfreut, dass die Kanzlei das Mandat übernommen hat. „Bürgerbegehren „Eishalle“: Professionelle Unterstützung kommt aus Düsseldorf, Rundblick Unna v. 02.08.2018“ weiterlesen
Der Verein „Unna braucht Eis“ hat sich juristische Unterstützung für sein angekündigtes Bürgerbegehren geholt: Die Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei Hotstegs wird die Vorbereitung und Durchführung des Bürgerbegehrens begleiten. „Bürgerbegehren für Eishalle | Verein „Unna braucht Eis“ lässt sich jetzt von Anwalt helfen, Hellweger Anzeiger v. 02.08.2018“ weiterlesen
„Wenn sich die Bevölkerung mehrheitlich positioniert hat, ist das keine beliebige Meinungsumfrage.“
Direkte Demokratie gibt Bürgern ein Gefühl, sich an der Gestaltung ihres Landes selbst beteiligen zu können. Mit Volksentscheiden, Bürgerentscheiden und Bürgerinitiativen soll Bürgern ein Mitwirken ermöglicht werden. Welche Voraussetzungen müssen dafür vorliegen und wie funktioniert ein Volksentscheid in der Praxis? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Robert Hotstegs erklärt im Interview mit 123recht.net die Abläufe.
123recht.net: Herr Hotstegs, was sind Volksentscheide? „Direkte Demokratie durch Volksentscheide, Gespräch mit 123recht.net v. 31.07.2018“ weiterlesen
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft
Düsseldorf, den 31.07.2018
::: Pressemitteilung 6/2018 :::
OVG NRW verhandelt Abgeltung für Düsseldorfer Feuerwehrleute
Musterkläger fordern seit 2013 Geld für höhere Wochenarbeitszeit im sogenannten „opt-out“
Düsseldorf. In den Musterverfahren der Düsseldorfer Feuerwehrleute hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster die Landeshauptstadt und die Kläger zur mündlichen Verhandlung am 07.12.2018 geladen. 2015 waren die Klagen vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf noch gescheitert. Nun zeichnet sich ab, dass über die konkrete Entschädigung jedenfalls für einige Monate zu verhandeln ist. (Az. 6 A 2083/15 und 6 A 2215/15) „OVG NRW verhandelt Abgeltung für Düsseldorfer Feuerwehrleute | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-06“ weiterlesen
Musterklagen:
Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil v. 21.08.2015, Az. 26 K 9607/13
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 26.04.2018, Az. 6 A 2083/15 (Berufung teilweise zugelassen)Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil v. 09.09.2015, Az. 26 K 9643/13
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 19.04.2018, Az. 6 A 2082/15 (Berufung nicht zugelassen)
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Az. 6 A 1503/18, Beschluss v. 12.07.2018, Az. 6 A 1503/18 (Anhörungsrüge)Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil v. 09.09.2015, Az. 26 K 9591/13
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 26.04.2018, Az. 6 A 2215/15 (Berufung teilweise zugelassen)
Als Hintergrundinformation zu den Musterverfahren beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen finden Sie hier zum Download und zur freien Verwendung:
Als Ansprechpartner unserer Kanzlei für Rückfragen stehen Ihnen unser Sekretariat und Rechtsanwalt Robert Hotstegs unter Tel. 0211/497657-16 oder per Email gerne auch für Rückfragen zur Verfügung.
Von Christoph Borschel
Düsseldorf – Die Affäre rund um das Konzert von Ed Sheeran hat mittlerweile Ausmaße angenommen, die wohl mehrere Aktenordner füllen würde.
Zeit, die bisherigen Ereignisse einmal zusammenzufassen. EXPRESS wirft einen Blick in die „Akte Sheeran“ – eine Chronologie.
Am Anfang war der Vogel…
Alles beginnt mit der Feldlerche in Essen. Denn ursprünglich war das Ed Sheerans’ für den 22. Juli auf dem Flugplatz in Essen/Mülheim vorgesehen. „Die Akte Sheeran: Das Protokoll der unendlichen Geschichte um Ed Sheeran, Express v. 27.06.2018“ weiterlesen
Das Sprichwort „vor Gericht und auf hoher See befindet man sich in Gottes Hand“ ist allseits bekannt und wird gemeinhin mit staatlichen Gerichten in Verbindung gebracht, doch es gilt auch für kirchliche Gerichte. Denn für Rechtsuchende wie für Bevollmächtigte ist das Kirchenrecht oft undurchschaubar – und das kann erhebliche finanzielle Folgen haben. „„Mein Gott!“ – Kosten und Kostenerstattung vor Kirchengerichten, ZAP 2018, 583“ weiterlesen
Koblenz/Waldrach. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat das Urteil der Vorinstanz geändert und entscheidet sich gegen die Streichung des Ruhegehalts des Ex-Bürgermeisters.
Von Harald Jansen
Drei Jahre lang 20 Prozent weniger Ruhestandsgehalt. Anschließend wieder volle Bezüge. So lautet der Urteilsspruch der Richter des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Disziplinarverfahren gegen Markus M. (Urteil vom 5. Juni 2018, Aktenzeichen 3 A 10106/18.OVG). Damit ist die vom Verwaltungsgericht Trier in erster Instanz verhängte Aberkennung des Ruhegehalts vom Tisch. Wie hoch dieses Ruhegehalt ist, ist nicht bekannt. „Fahrtkosten-Affäre: Fall M.: Es wird gekürzt statt aberkannt (update), Trierischer Volksfreund v. 20.06.2018“ weiterlesen
Koblenz/Waldrach. Ein Zeuge berichtet in Koblenz detailliert, wie die Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen des damaligen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Ruwer herausgekommen sind.
Von Harald Jansen
Zum dritten und vermutlich zum letzten Mal hat sich ein Gericht mit der sogenannten Fahrtkosten- oder Dienstwagenaffäre von Markus M. beschäftigt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz muss darüber entscheiden, ob dem früheren Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Ruwer das Ruhegehalt aberkannt wird. Das will M. verhindern. Und auch Landrat Günther Schartz hat in der Sitzung der Disziplinarkammer deutlich werden lassen, dass er mit einer weniger harten Ahndung des Fehlverhaltens leben kann. „Oberverwaltungsgericht rollt Fahrtkostenaffäre M. neu auf, Trierischer Volksfreund v. 05.06.2018“ weiterlesen