Rechtsgebiet: Richterdienstrecht

Standpunkt: Gleiches Beamtenrecht für alle?, NJW-aktuell 37/2018, 15

Jüngst hat das OVG Münster die Besetzung der Präsidentenstelle des LSG Nordrhein-Westfalen mit dem ausgewählten Bewerber untersagt. Dieser Beschluss wirft mit Blick auf Entscheidungen...

BVerwG zur Verjährung von Unfallfürsorgeansprüchen: Die Falle beim Dienstunfall, lto.de v. 04.09.2018

Erleidet ein Beamter einen Dienstunfall, muss es schnell gehen. Denn nur wer ihn rechtzeitig meldet, hat später Anspruch auf Versorgung, wie nun das BVerwG...

Quantensprung: Beamte genießen Freizügigkeit in der EU und ab sofort eine höhere Nachversicherung, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil v. 26.02.2018, Az. 23 K 6871/13

Wenn Beamte ihren Dienst in Deutschland – egal ob beim Bund oder in den Bundesländern oder Gemeinden – quittierten und in den öffentlichen Dienst...

Alles anders? EuGH-Entscheidung zur Rufbereitschaft als Arbeitszeit, Europäischer Gerichtshof, Pressemitteilung v. 21.02.2018, Az. C – 518/15

Die Bereitschaftszeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringt und während deren er der Verpflichtung unterliegt, einem Ruf des Arbeitgebers zum Einsatz innerhalb kurzer Zeit...

Amtsärztlich untersucht wird am Wohnort, nicht am Dienstort, Verwaltungsgericht Aachen, Beschluss v. 11.01.2018, Az. 1 L 1985/17

Für amtsärztliche Untersuchungen – etwa im Rahmen einer Überprüfung der Dienstfähigkeit – ist das Gesundheitsamt am Wohnort des Beamten zuständig. Das Verwaltungsgericht Aachen bestätigt...

„Gesundheitsmanagement kennen viele Behörden nicht“ | difdi | Pressemitteilung 2017-02

Düsseldorfer Institut für Dienstrecht Düsseldorf, den 12.09.2017 ::: Pressemitteilung 2/2017 ::: „Gesundheitsmanagement kennen viele Behörden nicht“ Tagung informiert ein Jahr nach der Dienstrechtsmodernisierung NRW...

Pflegebedürftige Beamte mussten nicht Sozialhilfe beantragen | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2017-04

Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft Düsseldorf, den 10.09.2017 ::: Pressemitteilung 4/2017 ::: Pflegebedürftige Beamte mussten nicht Sozialhilfe beantragen OVG NRW kippt Regelung der Beihilfenverordnung, die Beamte auf...

„In dubio pro reo“ auch im Disziplinarrecht für die Persönlichkeit des Beamten, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss v. 08.06.2017, Az. 2 B 5.17

Nach einem Dienstvergehen ist die Gefahrenprognose für einen Beamten im Zweifel günstig. Ein Beamter, der sich nach einem Pflichtverstoß in eine therapeutisch Behandlung begibt,...

Seminar: Gesundheitsmanagement / Dienstunfähigkeit in Behörden | difdi | Pressemitteilung 2017-01

Düsseldorfer Institut für Dienstrecht Düsseldorf, den 03.07.2017 ::: Pressemitteilung 1/2017 ::: Seminar: Gesundheitsmanagement / Dienstunfähigkeit in Behörden Folgen und Veränderungen nach der Dienstrechtsmodernisierung 2016,...

„oben beurteilt unten“ – das Statusamt entscheidet, Oberverwaltungsgericht NRW, Beschluss v. 21.03.2017, Az. 1 B 1361/16

Die Deutsche Telekom AG hat durch ihre Praxis zu dienstlichen Beurteilungen schon in den letzten Jahren vielfach Gelegenheit dazu gegeben, Fortbildungsmaterial für Juristen und...

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