Disziplinarrecht Archiv - Seite 3 von 18 - Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft | Rechtsanwält:innen und Fachanwält:innen für Verwaltungsrecht

Neuerscheinung: Handkommentar „Verfassungsbeschwerde.NRW“ | Verfassungsrecht | Pressemitteilung 2019-04

14. Mai 201929. Juni 2019 Robert Hotstegs

Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft Düsseldorf, den 14.05.2019 ::: Pressemitteilung 4/2019 ::: Neuerscheinung: Handkommentar „Verfassungsbeschwerde.NRW“ erster juristischer Fachkommentar vereint Textsammlung und Bewertungen aus der Praxis Düsseldorf. Seitdem der Landesgesetzgeber zum 01.01.2019 die Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster eingeführt hat, existiert ein neues Rechtsgebiet. Nach welchen Regeln verläuft das Beschwerdeverfahren? Welche Landesgrundrechte können geltend gemacht […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Bürgerbeteiligung, Kanzlei, Personalvertretungsrecht, ev. Kirchenrecht, Pressemitteilungen, Dienstordnungsangestellte (DO), Wahlrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Tagged Verfassungsbeschwerde, Individualverfassungsbeschwerde

Bereits seit Januar möglich: Individualbeschwerde nun auch in NRW-Verfassung verankert, lto.de v. 11.04.2019

12. April 201929. Juni 2019 Mitarbeiter

von Maximilian Amos Eine Meldung macht die Runde: NRW führe die Individualverfassungsbeschwerde ein. Doch das ist nicht ganz korrekt: Das Instrument existiert bereit seit Januar, nun wurde es zusätzlich in die Verfassung eingefügt. „Bürger dürfen in NRW vor das Verfassungsgericht ziehen“ oder auch „Die Bürgerrechte in Nordrhein-Westfalen werden gestärkt“ – solcherlei Meldungen machten am Mittwochabend […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Bürgerbeteiligung, Personalvertretungsrecht, Dienstordnungsangestellte (DO), Wahlrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Tagged Verfassungsbeschwerde, IndividualverfassungsbeschwerdeLeave a Comment

Berichte zur „neuen“ NRW-Verfassungsbeschwerde fehlerhaft | Verfassungsrecht | Pressemitteilung 2019-02

11. April 201929. Juni 2019 Robert Hotstegs

Hotstegs RechtsanwaltsgesellschaftDüsseldorf, den 11.04.2019 ::: Pressemitteilung 2/2019 ::: Berichte zur „neuen“ NRW-Verfassungsbeschwerde fehlerhaftLandtag verankert Verfassungsbeschwerde in der Verfassung, sie gibt es bereits seit Januar 2019 Düsseldorf. Nachdem der Landtag am Mittwoch eine Änderung der Landesverfassung beschlossen hat, haben verschiedene Medien und Presseagenturen darüber berichtet, hierdurch sei die Verfassungsbeschwerde erstmalig auf Landesebene eingeführt worden. Dies ist […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Bürgerbeteiligung, Personalvertretungsrecht, Pressemitteilungen, Dienstordnungsangestellte (DO), Wahlrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Tagged Verfassungsbeschwerde, Individualverfassungsbeschwerde

Der Dienstweg braucht manchmal einen Ausweg…, 123recht.net vom 21.02.2019

21. Februar 201921. Februar 2019 Robert Hotstegs

Projektbeispiel: Ombudsstelle Feuerwehr Wenn es im Amt knallt, wenn sich Mitarbeitende über Vorgesetze ärgern, wenn Vorgesetzte an Schichtplänen verzweifeln, wenn bestimmte Arbeitsgeräte fehlen, wenn wichtige Informationen nicht alle Betroffenen erreichen… die Liste ist unendlich lang, warum es Grund genug geben kann, sich zu beschweren. Verwaltungen und Behörden unterscheiden sich dabei erst einmal nicht von privatwirtschaftlichen […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Personalvertretungsrecht, ev. Kirchenrecht, Dienstordnungsangestellte (DO)Tagged Ombudsstelle

Fragen und Antworten zur Anfechtung der Wahl 2017, Vorabdruck KammerMitteilungen 1/2019

6. Februar 20196. Februar 2019 Mitarbeiter

Am 14.12.2018 verkündete der AGH NRW sein Urteil über die Anfechtung der Vorstandswahl am 26.04.2017 und erklärte diese für ungültig (1 AGH 39/17). Nachfolgend werden die häufigsten Fragen zu diesem Verfahren beantwortet. Aus welchen Gründen wurde die Wahl für ungültig erklärt? Der AGH stützt seine Entscheidung darauf, dass der Präsident der Kammer seinen Rechenschaftsbericht als […]

Posted in Aktuelles, Presse, Berufsrecht (BRAO)

Adressierungsprobleme im elektronischen Rechtsverkehr: Die Krux, das zuständige Gericht zu finden, ZAP 2019, 49

29. Januar 201918. Juli 2019 Robert Hotstegs

Der elektronische Rechtsverkehr im Allgemeinen und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) sowie das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) im Besonderen haben bereits für Furore gesorgt. Doch selbst wenn Gerichte, Rechtsanwälte und Behörden ihn mit Leben füllen wollen: Die Tücke dabei liegt manchmal im Detail. […]

Posted in Aktuelles, Presse, Disziplinarrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Leave a Comment

wer im Disziplinarverfahren trödelt, zahlt, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss v. 02.01.2019, Az. 35 K 10552/18.O

17. Januar 201917. Januar 2019 Robert Hotstegs

„Du sollst nicht trödeln!“ lautet das Gebot für Behörden, die ein Disziplinarverfahren gegen eine Beamtin / einen Beamten führen. Um dem Beschleunigungsgrundsatz auch effektiv Rechnung zu tragen, hat der Gesetzgeber ein besonderes Fristsetzungsverfahren eingeführt. (Übersicht und Hintergrund hier) In einem hier vertretenen Verfahren hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf zunächst mit Beschluss vom 23.11.2018 der ermittelnden Hochschule […]

Posted in Aktuelles, Beamtenrecht, DisziplinarrechtLeave a Comment

NRW eröffnet Rechtsweg für Landesverfassungsbeschwerde: „Komm mit, komm mit mir ins Abenteuerland“, lto.de v. 31.12.2018

31. Dezember 201829. Juni 2019 Robert Hotstegs

68 Jahre nach Einführung der Verfassungsbeschwerde zum BVerfG führt NRW zum 1. Januar 2019 die Individualverfassungsbeschwerde zum VerfGH NRW ein. Organisatorisch ist das Gericht für die neue Aufgabe nicht gewappnet, meint Robert Hotstegs. Der Landtag in Düsseldorf hatte verschiedene Anläufe in mehreren Legislaturperioden benötigt, im Sommer 2018 war die Zeit dann reif. Durch Änderung des […]

das perfekte Disziplinarverfahren, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss v. 23.11.2018, Az. 35 K 5916/18.O

29. November 2018 Robert Hotstegs

Wie bereits mehrfach berichtet ist das Fristsetzungsverfahren eine Spezialität des Disziplinarrechts. Es ist sozusagen eine echte „Untätigkeitsklage“, die ein Handeln der Behörde erzwingen kann, indem das Gericht eine Frist zum Abschluss des behördlichen Disziplinarverfahrens setzt. Vorliegend hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine knappe Frist von einem Monat gesetzt. Hervorzuheben ist, dass das Gericht zwar umfangreiche Ermittlungen […]

Posted in Aktuelles, DisziplinarrechtLeave a Comment

Selbstablehnung eines Kirchenrichters wegen Besorgnis der Befangenheit, Disziplinarkammer bei dem Kirchengericht der EKD, Beschluss v. 16.11.2018, Az. 0134/1-2018

29. November 2018 Robert Hotstegs

Nachdem bislang nur wenige Beschlüsse von Kirchengerichten über die Ablehnung von Kirchenrichtern bekannt geworden sind (Disziplinarkammer der Ev. Landeskirche in Württemberg, Beschluss v. 24.09.2015, Az. DG 1/05, Verwaltungsgericht der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens, Beschluss v. 17.09.2018, Az. KVwG 2/2017 (jetzt: 4/2018)), erging nun im Rahmen eines Disziplinarverfahrens ein weiterer. Über ihn hat das Kirchengericht in der […]

Posted in Aktuelles, Disziplinarrecht, ev. KirchenrechtTagged Entfernung aus dem BeamtenverhältnisLeave a Comment