Haan: Straßentausch ist noch nicht erfolgt, Rheinische Post v. 17.10.2013

Weil die Bürgerinitiative „Lebenswertes Haan“ Klage eingereicht hat, muss der Kreis Mettmann erst aufs Urteil warten.

Eigentlich sollte seit diesem Monat die Turnstraße nur noch eine Gemeindestraße und nicht mehr die Kreisstraße 5 sein, und die Martin-Luther-Straße eine Kreisstraße. Der Stadtrat hatte dem Vorhaben mehrheitlich zugestimmt. Doch die Bürgerinitiative „Lebenswertes Haan“ hat ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Genauer gesagt: einige Mitglieder der Initiative.

Neun Personen – Anwohner der Martin-Luther-Straße – haben laut Verwaltungsgericht in Düsseldorf am 11. Juli gemeinsam Klage gegen die Entscheidung des Kreises Mettmann vom 15. Juni eingereicht. „Ihre Anwaltskanzlei hat im August Akteineinsicht bekommen und angekündigt, eine weitere Klagebegründung nachzureichen“, berichtet Gerichtssprecher Winfried Schwerdtfeger.

Darauf warte man noch, ehe Kammertermine festgesetzt werden könnten. „Grundsätzlich ist die Kammer schnell und schiebt solche Fälle nicht auf die lange Bank.“ In einer ersten Begründung hätten die Kläger erklärt, dass sich durch die Umstufung der Martin-Luther-Straße keine neue Verkehrsbedeutung ergebe, wie es im Straßen- und Wegegesetz NRW vorgeschrieben sei.

Auch beim Kreis Mettmann wartet man auf die genaue Klagebegründung. Denn das Einreichen der Klage habe eine „aufschiebende Wirkung des Vollzuges“, sagt Kreissprecherin Daniela Hitzemann. „Bis das Gericht entschieden hat, kann die Umstufung der Straßen nicht erfolgen.“

Die Turnstraße ist marode und muss dringend saniert werden. Darüber hinaus ist sie quasi nur eine halbe Kreisstraße, weil sie als Einbahnstraße in lediglich eine Richtung – nämlich Richtung Solingen – befahrbar ist. Mit der Folge, dass die Verkehrsteilnehmer schon lange gerne die in beiden Richtung befahrbare Martin-Luther-Straße von und nach Solingen nutzen.

Sollte der Tausch erfolgen, ändert sich für die Verkehrsteilnehmer auch nicht sofort etwas. „Der Kreis zahlt uns zwar Geld für unterlassene Instandsetzungsmaßnahmen an der Turnstraße, aber die Bauarbeiten muss die Stadt selbst planen“, erklärt Beigeordneter Engin Alparslan. Damit werde man erst beginnen, wenn klar sei, wann die veranschlagten 250 000 Euro vom Kreis nach Haan fließen. Da sich die Straße bisher im Zuständigkeitsbereich des Kreises befinde, habe die Stadt noch keine Planungen gemacht. „Gemeindestraßen plant man anders als Kreisstraßen.“

Quelle: www.rp-online.de/hilden

Leave a Reply