Bürgerbegehren scheitern oft, WAZ v. 17.06.2016

Düsseldorf. NRW fällt nach Einschätzung des Vereins „Mehr Demokratie NRW“ nicht als Vorreiter bei Bürgerbegehren auf. „Das Land liegt beim bundesweiten Vergleich im Mittelfeld“, sagte Robert Hotstegs bei der Vorstellung des „Bürgerbegehrensberichts“ am Donnerstag im Landtag. NRW sei zwar das Flächenland, in denen pro Kommune am häufigsten Bürgerbegehren initiiert würden – im vergangenen Jahr waren es 33. Viele Initiativen scheiterten aber an den Hürden für die direkte Demokratie.

So würden manche Bürgerbegehren nach dem Erreichen der notwendigen Unterschriftenzahl für unzulässig erklärt, weil sie erst zu diesem Zeitpunkt rechtsverbindlich geprüft würden, erklärte Hotstegs. Vor der Prüfung seien womöglich schon Zehntausende Unterschriften gesammelt worden. „Mehr Demokratie“ fordert deshalb, dass die Initiatoren von Bürgerbegehren bereits vor Beginn der Unterschriftensammlung eine Auskunft über die Zulässigkeit ihrer Initiativen erhalten. In Niedersachsen sei dies möglich.

Auch Streit über die Kosten eines Projektes kann Bürgerbegehren zu Fall bringen. So hatte eine Wählergemeinschaft in Jülich ein Begehren für den Erhalt von zwei Schwimmbecken gestartet. Zum Verhängnis wurde der Initiative die Uneinigkeit über die Kosten, die beim Erhalt der Bäder auf die Stadt zugekommen wären. „Die Verwaltung hat uns eine falsche Berechnung vorgeworfen“, schildert Heinz Frey, Ratsvertreter in Jülich. Habe man in der Kostenfrage eine andere Meinung als die Stadt, könne ein Bürgerbegehren schnell kippen. Laut Statistik gibt es in den Städten von NRW durchschnittlich alle 13 Jahre ein Bürgerbegehren.

Matthias Kormann

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