Die wirklich entscheidende Frage bei diesem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf war nicht, wie er ausgeht. Sondern, warum er angestrengt worden ist. Geklagt hatte die Linke-Fraktion im Stadtrat. Sie fühlte sich und den kompletten Rat zu spät informiert, als die Fraktionen der CDU, SPD und FDP im Sommer 2024 sehr schnell entschieden, die neue Oper nicht am alten Standort, sondern am Wehrhahn zu bauen. Durch die Pleite des Baulöwen René Benko war sein dortiges Grundstück verfügbar. Die Stadt machte ein Kaufangebot, und änderte überraschend schnell ihre Pläne. Das habe man zu spät erfahren, kritisierten die Linken-Politiker und zogen vor Gericht.
Ohne Erfolg. Im Urteil erklären die Juristen, das sei alles rechtens gewesen und im Einklang mit der Gemeindeordnung (Aktenzeichen: 1 K 6863/24). Ein Entscheid, der mit Blick auf die Regelungen nicht überrascht. Denn es ist nirgendwo eine klare Frist festgesetzt, wonach solche neuen Wendungen kommuniziert werden müssen. Jedenfalls stellte das Gericht keine Gesetzesbrüche fest.
Woraus sich die Frage ergibt: Was hat Die Linke zu diesem Schritt getrieben? Ihr hätte klar sein müssen, dass der Verwaltungsjurist und Oberbürgermeister Stephan Keller die Vorschriften kennt, und er sich zusätzlichen Sachverstand holt, bevor er diese Entscheidung auf den Weg bringt.
Meine Vermutung: Die Linke will ihrer Klientel, die vermutlich größtenteils gegen den Bau der neuen Oper ist, zeigen, dass sie das Projekt höchstkritisch begleitet. Wohlwissend, dass sie keine Chance hat. Aber die hat sie genutzt.
(Hans Onkelbach)