Mehr Demokratie besteht nicht nur aus Mitarbeitern, Vorständen und Aktiven. Mehr Demokratie hat außerdem ein Kuratorium aus Wissenschaftlern und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen als beratendes Gremium. Eine neue Broschüre stellt den wissenschaftlichen Beirat vor. Auch kluge Köpfe aus Nordrhein-Westfalen sind in diesem Gremium vertreten, die wir Ihnen hier vorstellen.
Bereits seit langem dabei ist Dr. Claus Henning Obst aus Düsseldorf. Er ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Neben den Schwerpunkten im Disziplinar- und Beamtenrecht gehört insbesondere auch das Recht der direkten Demokratie seit 1994 zur Ausrichtung der Kanzlei, die er zusammen mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs führt. Bereits 1986 promovierte Obst zum Thema „Chancen direkter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland, Zulässigkeit und politische Konsequenzen“.
Demokratie ist für Kuratoriumsmitglied Dr. Adrian Reinert aus Bonn nach einem Wort von Heinrich Mann, „die Anerkennung, dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind“. Ihre Grundlagen seien Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit. Voraussetzungen für ihr Gelingen seien eine breite Verankerung demokratischer Werte in der Gesellschaft und Entscheidungsverfahren, deren Ergebnisse als effizient und gerecht empfunden werden. „Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, müssen wir unsere Demokratie kontinuierlich weiter entwickeln. Hierfür gibt Mehr Demokratie wichtige Impulse“, so Reinert. Der Sozialwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Partizipationsforschung war von 1991 bis 2006 Geschäftsführer der Stiftung Mitarbeit, die sich den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung widmet.
Aus der künstlerischen Ecke
Aus der „künstlerischen Ecke“ kam Johannes Stüttgen aus Düsseldorf in unser Kuratorium. „Wahrscheinlich wurde ich in dieses Gremium berufen, weil meine Arbeit für die Realisierung des Prinzips Volksabstimmung, dessen geistige Durchdringung und Vermittlung an die Zeitgenossen als künstlerischer Aktionscharakter für wichtig erachtet wurde, aber auch wegen ihrer jahrzehntelangen Kontinuität“, mutmaßt er. Stüttgen absolvierte von 1966 bis 1971 ein Kunststudium bei Joseph Beuys in Düsseldorf. Er war 1970 mit beteiligt an der Gründung der Organisation der Nichtwähler für Volksabstimmung (1971 umbenannt in Organisation für direkte Demokratie) durch Beuys. Seit 1987 ist er für den Omnibus für direkte Demokratie aktiv.
Auch im Kuratorium dabei ist Professor Andreas Kost aus Köln. Er lehrt als Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen und ist Referatsleiter in der Landeszentrale für politische Bildung in Düsseldorf. Kost ist Mitglied des Kuratoriums, „weil Mehr Demokratie sich ernsthaft für eine verbesserte Weiterentwicklung der demokratischen Kultur einsetzt“. Demokratie beinhaltet für ihn die Freiheit und Gleichheit aller Bürgerinnen und Bürger. Ziel müsse es sein, dass die Menschen demokratische Verantwortung in Staat und Gesellschaft kompetent und mündig wahrnehmen. Dazu bedürfe es eines breiten qualitativen Angebots von Beteiligungsrechten als Grundvoraussetzung für das Funktionieren der Demokratie.
„Kollektive Selbstbestimmung“
Ein weiterer Wissenschaftler im Bunde ist Professor Fabian Wittreck aus Münster. Er unterstützt unser Kuratorium, „weil ich einen Beitrag dazu leisten will, dass die Frage der Abgrenzung von mittelbarer und unmittelbarer Demokratie in Deutschland endlich rational und fair diskutiert und entschieden wird. Demokratie bedeutet für ihn „kollektive Selbstbestimmung durch Wahlen und Abstimmungen“. Wittreck ist seit 2007 Inhaber der Professur für Öffentliches Recht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
Wir freuen uns über die Unterstützung durch die geballte Kompetenz aus Wissenschaft, Kunst und Gesellschaft. Dieser Rückhalt zeigt, dass die Frage der direkten Demokratie eine ernst zu nehmende Frage ist, die niemand mit Totschlag-Argumenten abtun sollte.
Thorsten Sterk