Rechtsgebiet: Bürgerbeteiligung

Bürgerbegehren für Eishalle | Verein „Unna braucht Eis“ lässt sich jetzt von Anwalt helfen, Hellweger Anzeiger v. 02.08.2018

Der Verein „Unna braucht Eis“ hat sich juristische Unterstützung für sein angekündigtes Bürgerbegehren geholt: Die Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei Hotstegs wird die Vorbereitung und Durchführung des...

Direkte Demokratie durch Volksentscheide, Gespräch mit 123recht.net v. 31.07.2018

„Wenn sich die Bevölkerung mehrheitlich positioniert hat, ist das keine beliebige Meinungsumfrage.“ Direkte Demokratie gibt Bürgern ein Gefühl, sich an der Gestaltung ihres Landes...

Kostenerstattungen nicht abgeführt = Kürzung des Ruhegehalts eines Bürgermeisters, Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil v. 05.06.2018, Az. 3 A 10106/18.OVG

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat über die Berufung eines Bürgermeisters zu entscheiden gehabt, mit der dieser sich gegen die Aberkennung seines Ruhegehalts wandte. Hintergrund waren...

„Mein Gott!“ – Kosten und Kostenerstattung vor Kirchengerichten, ZAP 2018, 583

Das Sprichwort „vor Gericht und auf hoher See befindet man sich in Gottes Hand“ ist allseits bekannt und wird gemeinhin mit staatlichen Gerichten in...

Neue Twitter-Clips bringen Kommunalpolitik „Auf den Punkt“ | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2018-01

Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft Düsseldorf, den 02.01.2018 ::: Pressemitteilung 1/2018 ::: Neue Twitter-Clips bringen Kommunalpolitik „Auf den Punkt“ VLK NRW bietet in Web-Videos Nachhilfe für Ratsmitglieder...

Verfassungsgerichtshof weist Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl 2016 zurück, Verfassungsgerichtshof Berlin, Pressemitteilung v. 14.12.2017, Az. VerfGH 163/16

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in seiner Funktion als Wahlprüfungsgericht gemäß § 14 Nr. 2 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof (VerfGHG) zwei Einsprüche...

Rechtsgebiet: Bürgerbeteiligung

Bürgerbegehren für Eishalle | Verein „Unna braucht Eis“ lässt sich jetzt von Anwalt helfen, Hellweger Anzeiger v. 02.08.2018

Direkte Demokratie durch Volksentscheide, Gespräch mit 123recht.net v. 31.07.2018

Kostenerstattungen nicht abgeführt = Kürzung des Ruhegehalts eines Bürgermeisters, Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil v. 05.06.2018, Az. 3 A 10106/18.OVG

„Mein Gott!“ – Kosten und Kostenerstattung vor Kirchengerichten, ZAP 2018, 583

Neue Twitter-Clips bringen Kommunalpolitik „Auf den Punkt“ | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2018-01

Verfassungsgerichtshof weist Einsprüche gegen die Abgeordnetenhauswahl 2016 zurück, Verfassungsgerichtshof Berlin, Pressemitteilung v. 14.12.2017, Az. VerfGH 163/16

vom Wählen und Zählen, Verfassungsgerichtshof Berlin, Beschluss v. 13.12.2017, Az. VerfGH 163/16

Video: „Auf den Punkt“ Folge 8: Urteil Sperrklausel

VerfGH NRW zur Sperrklausel: Die Rettung des Wahlrechts, lto.de v. 21.11.2017

O-Töne 2,5%-Sperrklausel