Rechtsgebiet: Bürgerbeteiligung

Videoclip „Auf den Punkt“: Kompromiss zum MüGa-Bürgerbegehren

Kommunalpolitiker sehen sich in ihrer täglichen politischen Arbeit immer wieder mit rechtlichen Fragen konfrontiert. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs nimmt die VLK NRW interessante...

Großdemonstrationen #Fridaysforfuture: „An diesem Freitag müssen die Schulen beurlauben“, lto.de v. 14.03.2019

von Tanja Podolski Auch an diesem Freitag werden weltweit Schüler gegen den Klimawandel demonstrieren. Die Nerven liegen blank, in NRW gehen Gerüchte von Denunziationen...

Videoclip „Auf den Punkt“: Vorprüfung von Bürgerbegehren

Kommunalpolitiker sehen sich in ihrer täglichen politischen Arbeit immer wieder mit rechtlichen Fragen konfrontiert. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs nimmt die VLK NRW interessante...

Videoclip „Auf den Punkt“: abstrakte Normenkontrolle gegen kommunale Satzungen

Kommunalpolitiker sehen sich in ihrer täglichen politischen Arbeit immer wieder mit rechtlichen Fragen konfrontiert. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs nimmt die VLK NRW interessante...

kleine Mediationsstatistik (Stand: 01/2019)

Im üblichen Gerichtsverfahren wird ein Rechtsstreit durch Urteil oder einen vom Gericht vorgeschlagenen Vergleich beendet. Daneben bieten die Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen einen weiteren Weg...

Videoclip „Auf den Punkt“: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Kommunalpolitiker sehen sich in ihrer täglichen politischen Arbeit immer wieder mit rechtlichen Fragen konfrontiert. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs nimmt die VLK NRW interessante...

NRW eröffnet Rechtsweg für Landesverfassungsbeschwerde: „Komm mit, komm mit mir ins Abenteuerland“, lto.de v. 31.12.2018

68 Jahre nach Einführung der Verfassungsbeschwerde zum BVerfG führt NRW zum 1. Januar 2019 die Individualverfassungsbeschwerde zum VerfGH NRW ein. Organisatorisch ist das Gericht...

Vorprüfung für Bürgerbegehren nur „halb“ in Kraft getreten – Panne im Landtag | Kommunalrecht | Pressemitteilung 2018-09

Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft Düsseldorf, den 31.12.2018 ::: Pressemitteilung 09/2018 ::: Vorprüfung für Bürgerbegehren nur „halb“ in Kraft getreten Panne im Landtag Düsseldorf. Noch kurz vor...

Dreier überschreitet seine Kompetenzen, Neue Westfälische v. 18.12.2018

Bürgerbegehren: Initiatoren bitten den Landrat, die umstrittene Kostenschätzung anzuordnen Die Initiatoren des geplanten Bürgerbegehrens „Neubau Stadtverwaltung“haben die Düsseldorfer Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft um ein Kurzgutachten zur...

Stadthaus: weiter Streit über Kosten, Westfälisches Volksblatt v. 18.12.2018

Paderborn (WV). Die Initiatoren des geplanten Bürgerbegehrens »Neubau Stadtverwaltung« haben ein Kurzgutachten der Düsseldorfer Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs vorgelegt, in dem diese zu dem Schluss kommt,...

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