Streit um Kronenbrot-Anbau – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Aachen vom 27.12.2010

Die Firma Kronenbrot möchte auf ihrem Betriebsgelände eine 12 Meter hohe und 80 Meter lange Produktionshalle bauen. Die Nachbarn von gegenüber sind damit nicht einverstanden: zu hoch, zu nahe an der Straße! Sie fürchten, in ihren Wohnhäusern nicht mehr genug Licht zu haben und beklagen mangelnden Kompromisswillen von Unternehmen und seitens der Stadt Würselen

Im Studio sprach Moderatorin Gesa Hollermann mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs. „Streit um Kronenbrot-Anbau – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Aachen vom 27.12.2010“ weiterlesen

Bürgerbegehren, ein aktueller Trend? – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bonn vom 30.08.2010

Trotz oder gerade wegen der zurückgehenden Wahlbeteiligung nehmen immer mehr Bürgerinnen und Bürger die Instrumente der direkten Demokratie wahr. Aktuelle Beispiele für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gibt es viele. Woran liegt das und was sind die Ziele solcher Begehren? „Bürgerbegehren, ein aktueller Trend? – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bonn vom 30.08.2010“ weiterlesen

Streit um Wupperwandel in Leichlingen, Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bergisches Land vom 12.08.2010

Die Leichlinger Innenstadt soll sich zur Wupper hin öffnen. Doch genau im Zentrum ist das Wupperufer zugebaut – mit einem hässlichen Betonbau, in dem sich der einzige Supermarkt im Zentrum befindet. Der soll abgerissen werden. Im Tausch für das Wuppergrundstück soll es dem  Stadtpark mit seinem alten Baumbestand an den Kragen gehen: Hier soll ein großes Einkaufszentrum entstehen, mit Tiefgaragen und allem Drum und Dran. „Häßlich! Überdimensioniert!“,wehren sich die Bürger und wollen die grüne Lunge retten. Der Bürgermeister will einen Bürgerentscheid.

Im Studiogespräch erörtern Moderation Kerstin von der Linden und Rechtsanwalt Robert Hotstegs, Mitglied im Landesvorstand Mehr Demokratie NRW, die besonderen Schwierigkeiten, wenn Ratsbürgerentscheid und Bürgerentscheid aufeinander treffen. „Streit um Wupperwandel in Leichlingen, Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bergisches Land vom 12.08.2010“ weiterlesen

General-Anzeiger veröffentlicht WCCB-Bericht – Stellungnahme von Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bonn vom 13.07.2010

Seit April beschäftigt uns immer wieder der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zum WCCB-Desaster. Auf 475 Seiten wird darin das Totalversagen der Stadtverwaltung in Planung und Kontrolle des gescheiterten Millionen-Projekts geschildert. Bis zuletzt hat die Verwaltung und Bonns Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch versucht, die Veröffentlichung zu verhindern. Aus Gründen des Personenschutzes, wie es hieß. Heute (13.07.10) gibt es eine überraschende Wendung. Der Bericht, in dem auch viele städtische Mitarbeiter namentlich vorkommen, ist seit heute im Internet abrufbar. Der General Anzeiger veröffentlicht ihn auf seiner Homepage. Nun kann sich die Bevölkerung ein genaues Bild von den Abläufen machen. „General-Anzeiger veröffentlicht WCCB-Bericht – Stellungnahme von Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bonn vom 13.07.2010“ weiterlesen

WCCB-Sondersitzung tagt nicht-öffentlich – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Bonn vom 01.07.2010

Selbst Skeptiker geben zu, dass es Sternstunden der Demokratie gab und gibt. Die Debatte des Bundestages 1991 zur Bonn- Berlin- Entscheidung gehört dazu. Das Gegenteil der Sternstunde gibt es in Parlamenten allerdings weit häufiger. Und vielleicht hat der Bonner Stadtrat gestern Abend einen neuen Tiefpunkt definiert. Vier Stunden debattierten die Volksvertreter, ob und wie viel sie vom Desaster rund um das World Conference Center öffentlich beraten sollten. Das taten sie – natürlich nichtöffentlich. Als endlich eine Einigung erzielt wurde, war es für die Debatte zu spät. Der Stadtrat vertagte sich.

Im Studio sprach Moderator Ralf Henscheidt mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs.

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Streit um Stimmzettel – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR Lokalzeit Düsseldorf vom 29.07.2009

Verzwickter geht’s nicht: Die kleinen Parteien im Kreis Viersen müssen bangen – um ihre Teilnahme an der Kommunalwahl. Ein Formfehler könnte sie die Wahl kosten. Eine knifflige Angelegenheit, die unser Reporter Jan Lütkemeyer erklärt. Im Studio begrüßen wir dazu einen Anwalt für Kommunalrecht. Morgen entscheidet übrigens der Landeswahlausschuss über das weitere Vorgehen und die Teilnahme der Parteien an der Wahl am 30. August.

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