In einem hier vertretenen Verfahren ist offenbar der Wurm drin. Seit Januar 2019 wird um die Kostenentscheidung(en) mal gerungen oder mal auf sie gewartet. Ob es hierfür einen sachlichen Grund gibt? Und ob das Land Nordrhein-Westfalen tatsächlich insgesamt 216.000,- € Entschädigungen wegen überlanger Verfahrensdauer auszahlen muss? Vier Jahre nach dem Berufungsurteil lagen abschließende Entscheidungen vor, die Zustellung letzter Berichtungsbeschlüsse erfolgte sechs Jahre, sieben Monate und 17 Tage nach dem Datum des ersten Kostenfestsetzungsantrags. (siehe Update unten)
Das Verfahren eignet sich für eine nähere Betrachtung in der Verfahrenslupe:
„Verfahrenslupe 🔍: überlange Verfahrensdauer in der Kostenfestsetzung“ weiterlesen