von Oliver Fischer<\/p>\n\n\n\n
Weil er nicht gen\u00fcgend Unterst\u00fctzerunterschriften gesammelt hat, wurde Einzelkandidat Andreas Strecker nicht zur B\u00fcrgermeisterwahl in K\u00f6nigs Wusterhausen zugelassen. Er hofft aber noch \u2013 auf den Kreiswahlausschuss und das Verfassungsgericht.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Andreas Strecker will als Einzelkandidat bei der B\u00fcrgermeisterwahl in K\u00f6nigs Wusterhausen antreten.<\/strong> Strecker, der von der \u00d6DP unterst\u00fctzt wird, war vom Wahlausschuss der Stadt K\u00f6nigs Wusterhausen nicht zur Wahl zugelassen worden. Grund: Er hatte nicht die erforderliche Zahl an Unterst\u00fctzerunterschriften zusammenbekommen. Gefordert waren 72 Unterschriften. Strecker hatte nur 29 Unterschriften nachweisen k\u00f6nnen und beklagte daraufhin, das Sammeln der Unterschriften sei aufgrund der Corona-Einschr\u00e4nkungen deutlich erschwert. Deshalb sei ein Festhalten an dieser Zahl unfair.<\/p>\n\n\n\n Auf seine Beschwerde hin wurde nun der Kreiswahlausschuss eingeschaltet, der am Dienstag \u00fcber Streckers Zulassung entscheiden soll.<\/p>\n\n\n\n Verfassungsgericht will im Juni in der Hauptsache entscheiden<\/strong><\/p>\n\n\n\n Mindestens ebenso gro\u00dfe Hoffnungen setzt Strecker allerdings auf das Landesverfassungsgericht. Das hatte einen Eilantrag der \u00d6DP am Mittwoch voriger Woche zwar zur\u00fcckgewiesen und sich damit geweigert, Strecker direkt zur Wahl zuzulassen. Die Richter hatten aber trotzdem erhebliche Bedenken an den aktuellen gesetzlichen Regelungen angemeldet. Anders als in anderen Bundesl\u00e4ndern sei das Brandenburger Kommunalwahlgesetz nicht an die Umst\u00e4nde der Corona-Pandemie angepasst worden.<\/p>\n\n\n\n Diese Bedenken sollen nun im Zuge des Hauptsacheverfahrens abgewogen werden. Im Juni will das Gericht dar\u00fcber befinden, ob das Land seine Regelungen h\u00e4tte anpassen m\u00fcssen und ob Andreas Strecker in seinen Rechten beschnitten wurde. Vorsorglich wiesen die Richter dabei auch darauf hin, dass die B\u00fcrgermeisterwahl in diesem Fall verschoben werden kann.<\/p>\n\n\n\n Streckers Anwalt, der D\u00fcsseldorfer Verwaltungs- und Verfassungsrechtler Robert Hotstegs pl\u00e4diert deshalb daf\u00fcr, dass der Kreiswahlausschuss Strecker direkt zul\u00e4sst, um eine m\u00f6gliche Verschiebung von vorn herein auszuschlie\u00dfen. \u201eDas Gesetz kennt hierf\u00fcr die Befreiung von H\u00fcrden wegen h\u00f6herer Gewalt oder unabwendbarer Zuf\u00e4lle. Was ist denn unabwendbarer als Corona?\u201c, so Hotstegs.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Oliver Fischer Weil er nicht gen\u00fcgend Unterst\u00fctzerunterschriften gesammelt hat, wurde Einzelkandidat Andreas Strecker nicht zur B\u00fcrgermeisterwahl in K\u00f6nigs Wusterhausen zugelassen. Er hofft aber noch \u2013 auf den Kreiswahlausschuss und das Verfassungsgericht. Andreas Strecker will als Einzelkandidat bei der B\u00fcrgermeisterwahl in K\u00f6nigs Wusterhausen antreten. Der Einzelkandidat Andreas Strecker hat seine Hoffnung auf eine Teilnahme an der B\u00fcrgermeisterwahl … <\/p>\n
Der Einzelkandidat Andreas Strecker hat seine Hoffnung auf eine Teilnahme an der B\u00fcrgermeisterwahl in K\u00f6nigs Wusterhausen noch nicht aufgegeben.<\/p>\n\n\n\n