von\u00a0Konstantinos Mitsis<\/p>\n\n\n\n
Im Kampf gegen das Coronavirus setzt der Bund ab sofort auf einen bundeseinheitlichen Lockdown. \u00dcberall in Deutschland, wo die Zahl der Neuinfektionen hoch ist, gilt ab sofort eine sogenannte Bundes-Notbremse. Wir sagen, was Sie d\u00fcrfen und wie Sie sich w\u00e4hrend einer Kontrolle richtig verhalten.<\/p>\n\n\n\n
Die Bundes-Notbremse greift \u00fcberall dort, wo die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei \u00fcber 100 liegt. Sinkt die Inzidenz auf unter 100, wird die Notbremse erst aufgehoben, wenn der Wert an f\u00fcnf aufeinanderfolgenden Tagen stabil unter 100 bleibt.<\/p>\n\n\n\n
Die Notbremse sieht Ausgangssperren, Kontaktbeschr\u00e4nkungen, Testpflicht, Schulschlie\u00dfungen und Einschr\u00e4nkungen im \u00f6ffentlichen Leben vor.<\/p>\n\n\n\n
Ab einer Inzidenz von 100 greifen in den Landkreisen und St\u00e4dten unter anderem zwischen 22 Uhr und 5 Uhr des Folgetages Ausgangssperren. Verbraucher sollten ab dieser Uhrzeit Zuhause bleiben und d\u00fcrfen das Haus nicht ohne triftigen Grund verlassen oder sich im \u00f6ffentlichen Raum aufhalten.<\/p>\n\n\n\n
Wie verhalte ich mich bei einer Personenkontrolle?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Grunds\u00e4tzlich gilt: Ordnungsh\u00fcter m\u00fcssen wegen der Ausgangssperren mehr Nachtschichten einlegen als ihnen vielleicht lieb ist. Gegen\u00fcber unserer Redaktion berichteten Polizisten immer wieder von den zunehmenden Beschimpfungen, die sie in Ihrem Alltag erleben. Insgesamt l\u00e4sst sich sagen: Wirklich Lust auf die Kontrollen haben die meisten Polizeibeamten nicht.<\/p>\n\n\n\n Sind Sie unterwegs, obwohl die Ausgangssperre gilt: Setzen Sie eine Mundschutzmaske auf, halten Sie Abstand und bleiben Sie gelassen und auch ruhig. Liegt ein Versto\u00df vor, werden Sie in der Regel lediglich ermahnt und auf die Ausgangssperre hingewiesen. In vielen F\u00e4llen k\u00f6nnen die Polizeibeamten sogar helfen. Zum Beispiel wenn ein Notfall vorliegt.<\/p>\n\n\n\n Sie sollten zudem Polizeikontrollen nicht unn\u00f6tig provozieren. Wer nachts alkoholisiert mit Weinflaschen in der Nacht erwischt wird und dann behauptet er sei joggen, obwohl er eigentlich zehn Kilometer weiter wohnt, k\u00f6nnte ein Bu\u00dfgeld riskieren. Gleiches gilt, wenn jemand nach Mitternacht ohne einen Hund behauptet, er sei Gassi gewesen.<\/p>\n\n\n\n Einzelne Bundesl\u00e4nder, die in der Vergangenheit bereits Ausgangssperren verh\u00e4ngt hatten, haben Bu\u00dfgelder f\u00fcr den „Aufenthalt au\u00dferhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft entgegen einer bestehenden Ausgangsbeschr\u00e4nkung“ definiert. In der Regel und je nach Schwere des Versto\u00dfes macht das zwischen 50 und 500 Euro.<\/p>\n\n\n\n Geben Sie keinesfalls falschen Personalien an. In der Regel liegt das Bu\u00dfgeld in so einem Fall und je nach Schwere der Falschangabe bei 50 bis 250 Euro.<\/p>\n\n\n\n \u00dcbrigens eine Polizeikontrolle wird immer mit einer klassischen Einstiegsfrage gestartet. Das best\u00e4tigte ein Polizeibeamter aus M\u00fcnchen auf Anfrage.<\/p>\n\n\n\n Dann hei\u00dft es etwa: „Guten Abend. Eine allgemeine Personenkontrolle. K\u00f6nnen Sie sich ausweisen?“ In einem weiteren Verlauf will die Polizei in Erfahrung bringen, ob ein Versto\u00df gegen die Ausgangssperre vorliegt. Daher k\u00f6nnten die Fragen folgen: „Woher kommen Sie?“ oder „Wo wollen Sie denn so sp\u00e4t noch hin?“<\/p>\n\n\n\n „Ich empfehle, auf die Befragung m\u00f6glichst knapp und h\u00f6flich zu antworten. Das wirkt deeska\u00adlierend und hilft, die unange\u00adnehme Situation m\u00f6glichst schnell zu beenden“, sagt beispielsweise Rechts\u00adanwalt Robert Hotstegs\u00a0vom Deutsche Anwaltverein (DAV).<\/p>\n\n\n\n Ausgangssperre: Was darf ich nach 22 Uhr?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Arbeitnehmer<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wer beruflich unterwegs sein muss, der darf auch nachts raus. Dazu z\u00e4hlen beispielsweise Taxifahrer, Kurierdienste, Lieferdienste, Postangestellte, B\u00e4cker (die vor 4 Uhr in der Backstube stehen m\u00fcssen), Krankenpfleger und andere wichtige Berufsgruppen.<\/p>\n\n\n\n Notfall<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei einem medizinischen Notfall, wenn ein Familienmitglied dringend Hilfe braucht oder eine andere ernste Situation vorliegt, dann gilt die Ausgangssperre ebenfalls nicht. In gef\u00e4hrlichen und brenzlichen Situationen helfen die zust\u00e4ndige Polizeidienststelle im Ort und auch der Notruf.<\/p>\n\n\n\n Jogger und Sportler<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wer abends raus will, um beispielsweise nach einem stressigen Tag auf andere Gedanken zu kommen, der darf auch nach 22 Uhr allein Spazieren oder Joggen gehen. Will der Partner oder der Mitbewohner mit, sollten getrennte Wege genutzt werden oder ausreichend Abstand eingehalten werden. Ab Mitternacht f\u00e4llt diese Kulanzregelung weg.<\/p>\n\n\n\n Gassi gehen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Hundebesitzer d\u00fcrfen mit ihrem Hund Gassi gehen. Eine Beschr\u00e4nkung gibt es daf\u00fcr nicht. Wenn Hunde raus m\u00fcssen, dann ist das einfach so.<\/p>\n\n\n\n