Sebastian Schulz \/ Johannes Opfermann<\/p>\n\n\n\n
Plettenberg \u2013 Um im Konflikt zwischen den Mitgliedern der L\u00f6schgruppe Holthausen und der Plettenbeger Wehrleitung zu vermitteln, wurde vor einem Jahr eine externe Ombudsstelle eingerichtet, deren Arbeit am vergangenen Freitag endete. Das Fazit der Beteiligten f\u00e4llt unterschiedlich aus.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Die D\u00fcsseldorfer Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs war damit beauftragt worden, die Eingaben \u2013 auf Wunsch auch anonym \u2013 an eine Lenkungsgruppe weiterzugeben. \u201eDas erste halbe Jahr der Ombudsstelle hatte schnell gezeigt, dass der Bedarf bestand, neben dem Dienstweg, den internen Beschwerdem\u00f6glichkeiten und der Personalvertretung auch unmittelbar Externe im Vertrauen anzusprechen\u201c, fasst Robert Hotstegs, Fachanwalt f\u00fcr Verwaltungsrecht, den Auftakt der Arbeit zusammen.<\/p>\n\n\n\n
\u201eSowohl technische Angelegenheiten wie auch einzelne Personalprobleme bis zu grundlegenden Fragen des Rettungsdienstes sind in den letzten Monaten an uns herangetragen worden. Auf Wunsch der Hinweisgeber wurden die Beschwerden entweder offen oder auch anonymisiert weitergegeben.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Gerade in der Vertraulichkeit lag der Unterschied zu herk\u00f6mmlichen Beschwerdewegen innerhalb einer Stadtverwaltung, hier habe sich die Stadt Plettenberg f\u00fcr ein Modell entschieden, das bundesweit erstmalig f\u00fcr eine Freiwillige Feuerwehr eingerichtet wurde. Die Stadt K\u00f6ln hatte zuvor ein \u00e4hnliches Modell f\u00fcr ihre Berufsfeuerwehr genutzt.<\/p>\n\n\n\n
Parallel zu der Ombudsstelle habe B\u00fcrgermeister Ulrich Schulte auch Ver\u00e4nderungsprozesse im Fachgebiet Sicherheit, Ordnung, Brandschutz, Rettungswesen angesto\u00dfen, hei\u00dft es seitens der Kanzlei Hotstegs. Die parallel eingesetzte Lenkungsgruppe habe sich f\u00fcr eine erg\u00e4nzende Mediation ausgesprochen. Die Stadt Plettenberg wolle die aus der Ombudsstelle entstandenen Anregungen, Problembeschreibungen und Hinweise nun st\u00e4rker b\u00fcndeln und verst\u00e4rkt interne Kan\u00e4le nutzen, so der Anwalt f\u00fcr Verwaltungsrecht.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDie Idee der Ombudsstelle beinhaltet stets auch das Auslaufen des Projektes, zugleich aber auch den Dauerauftrag, dass die Stadt Plettenberg nachhaltige neue Kommunikationswege und Strukturen aufbaut, sich reorganisiert und dauerhaft die Freiwilligen in dem Ver\u00e4nderungsprozess mitnimmt\u201c, so Hotstegs.<\/p>\n\n\n\n
Die Kommunalpolitik habe zun\u00e4chst ein Mediationsangebot mit begleiteter Gespr\u00e4chsf\u00fchrung erwogen, schreibt B\u00fcrgermeister Ulrich Schulte. Eine mit anonymen Hinweisen arbeitende Ombudsstelle sei haupts\u00e4chlich auf Dr\u00e4ngen einiger Feuerwehrleute einer L\u00f6schgruppe eingerichtet worden. Es habe sich insofern um ein wohlmeinendes kommunalpolitisches Zugest\u00e4ndnis in einer Konfliktsituation gehandelt.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDie Einrichtung der Ombudsstelle erwies sich vor allem in der Anfangsphase als sinnvoll, insbesondere, um einigen L\u00f6schgruppenmitgliedern nach einer Phase emotional ge\u00e4u\u00dferter Kritik an der Wehrleitung die M\u00f6glichkeit zur geordneten \u2013 auch anonymen \u2013 Meinungs\u00e4u\u00dferung auch ,au\u00dferhalb des Dienstweges\u2019 zu geben\u201c, schreibt Schulte: \u201eIn dieser Phase lieferte die Ombudsstellenarbeit wichtige Impulse.\u201c<\/p>\n\n\n\n
In der zweiten Phase habe sich ein wesentlicher Vorteil der Ombudsstelle, darin bestehend, sich auch anonym einbringen zu k\u00f6nnen, dann leider etwas relativiert: \u201eEinige unsachliche anonyme Eingaben f\u00fchrten dazu, dass die wesentliche kommunalpolitische Zielvorgabe \u2013 den Dialog zwischen den Beteiligten zu st\u00e4rken \u2013 durch die Ombudsstellenarbeit allein nicht mehr erreicht werden konnte.\u201c Lenkungsgruppe und Rat h\u00e4tten daraufhin angeregt, die pers\u00f6nliche Gespr\u00e4chsebene zu vertiefen und im Zuge k\u00fcnftiger Projektarbeit die Zusammenarbeit zu st\u00e4rken. Hier gebe es schon konkrete gute Ans\u00e4tze.<\/p>\n\n\n\n
Eine wichtige Lehre aus dem Ombudsverfahren sei folgende: Dort wo Unstimmigkeiten ihre Ursache \u00fcberwiegend oder zum Teil im Pers\u00f6nlichen haben, werde die zugesicherte Anonymit\u00e4t zum Teil nicht konstruktiv genutzt. Daher sei eine Fortentwicklung in Richtung einer bilateralen Gespr\u00e4chsf\u00fchrung \u2013 gegebenenfalls in begleiteter Form \u2013 angezeigt, um Vertrauen zu st\u00e4rken, sagt der B\u00fcrgermeister. An der St\u00e4rkung der pers\u00f6nlichen Kommunikation m\u00fcsse weiter gearbeitet werden. \u201eWir vertiefen das auch in der F\u00fchrungskr\u00e4ftearbeit\u201c, so Schulte.<\/p>\n\n\n\n
Vor dem Hintergrund, dass zuletzt einige Feuerwehrleute die Feuerwehr verlassen haben, \u00e4u\u00dfert sich der B\u00fcrgermeister auch zur Zukunft der Wehr insgesamt. Die Fluktuationsfolgen durch alters- und krankheitsbedingte Ab- sowie Weg- und Zug\u00e4nge seien an der hauptamtlichen Wache in K\u00fcrze wieder ausgeglichen, so Schulte. Dies sei aber nur m\u00f6glich, da man konsequent auf ein starkes Ausbildungswesen mit qualifiziertem Nachwuchs setze und k\u00fcnftig auch im Quervergleich angemessener besolden werde. Dar\u00fcber hinaus sei die Plettenberger Feuerwehr innovativ und gut ausgestattet. Und dank guter Mund-zu-Mund-Propaganda erhalte man auch immer wieder Initiativbewerbungen.<\/p>\n\n\n\n
Zum Austritt der Holthauser L\u00f6schgruppenmitglieder \u00e4u\u00dfert sich Schulte folgenderma\u00dfen: \u201eEs bedeutet immer einen bedauerlichen Verlust, wenn verdiente Mitglieder eine Wehr verlassen.\u201c Dennoch habe ein Dienstherr eine besondere F\u00fcrsorgepflicht gegen\u00fcber seiner Feuerwehrleitung und allen weiteren verdienten Feuerleuten. So habe der B\u00fcrgermeister in einem fraktions\u00fcbergreifenden Konsens die Einhaltung der vom Feuerwehrrecht gezogenen \u201eroten Linie\u201c gegen presse\u00f6ffentliche Angriffe durchsetzen m\u00fcssen. Selbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nne eine L\u00f6schgruppe einen personellen Verlust nicht ohne weiteres kompensieren. Den Mitgliedern, die ihren Dienst in der L\u00f6schgruppe fortsetzen, sei er sehr dankbar und nannte auch die Verst\u00e4rkung durch mehrere Gastl\u00f6scher ermutigend. Die Mitgliederwerbung solle aber intensiviert werden.<\/p>\n\n\n\n
In der Wehrleitung stehen die Zeichen auf Kontinuit\u00e4t. \u201eDankenswerterweise hat Stadtbrandinspektor Markus Bauckhage signalisiert, f\u00fcr eine weitere sechsj\u00e4hrige Amtszeit grunds\u00e4tzlich zur Verf\u00fcgung zu stehen\u201c, sagt Schulte. Die nicht\u00f6ffentliche Wehr-Anh\u00f6rung fand am 15. August statt. \u00dcber die Bestellung entscheidet schlie\u00dflich der Rat. Wie bei der letzten Anh\u00f6rung 2014 gab es keine weiteren Kandidaten.<\/p>\n\n\n\n
Die Heimatzeitung hat auch drei ehemalige Mitglieder der L\u00f6schgruppe Holthausen um Stellungnahme zur Arbeit der Ombudsstelle gebeten. Ihre Namen wollten sie nicht in der Zeitung lesen, sie sind der Redaktion aber bekannt. Die drei zeigen sich entt\u00e4uscht.<\/p>\n\n\n\n
\u201eF\u00fcr mich pers\u00f6nlich hat das Verfahren nichts gebracht\u201c, sagt einer von ihnen. So wie man sich das Ombudsverfahren vorgestellt habe, sei es nicht umgesetzt worden, sagt er: \u201eIn meinen Augen ist das komplett falsch abgelaufen.\u201c Ein Problem sei gewesen, dass bei den anderen L\u00f6schgruppen nicht daf\u00fcr geworben wurde, sich zu beteiligen. So habe man Chancen verpasst. Man h\u00e4tte im Rahmen des Verfahrens Missst\u00e4nde aufzeigen und Arbeitskreise bilden k\u00f6nnen, um auch \u00fcber das Verfahren hinaus Verbesserungen zu bewirken, sagt das ehemalige Holthauser L\u00f6schgruppenmitglied.<\/p>\n\n\n\n
\u201eAus unserer Sicht sind all die Punkte, die wir angef\u00fchrt haben, nicht mal aufgegriffen worden\u201c, meint ein anderer der drei befragten Feuerwehrleute. \u201eEs wurde pauschal abgewehrt. F\u00fcr uns war das nur eine Pseudoaktion.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Ein Hauptkritikpunkt: Wehrleiter Markus Bauckhage, an dem sich ein gro\u00dfer Teil der Kritik der Holthauser Feuerwehrleute festmachte, war selbst Teil der Lenkungsgruppe, an die die Eingaben der Feuerwehrleute weitergeleitet wurden. Man habe quasi den Angeklagten auf die Richterbank gesetzt, hei\u00dft es von beiden Feuerwehrleuten. \u201eWenn ich mich selbst da einsetze, kann ich alle Eingaben wegdiskutieren\u201c, sagt der Dritte von den Befragten. Man habe sich der Kritik gar nicht stellen wollen, sagt er.<\/p>\n\n\n\n
Dass das Verfahren an sich nicht gewollt war, ist auch der Eindruck des ersten der genannten drei Feuerwehrm\u00e4nner. \u201eEs gab Leute, die sich gegen die Verwaltung und die Wehrleitung gestellt haben, und die wollte man loswerden\u201c, sagt er. Und mehr noch: In der Ombudsstelle habe man die einzige Chance gesehen, zu verhindern, \u201edass alles den Bach runtergeht\u201c.<\/p>\n\n\n\n
Doch Wege, einen Verbleib der L\u00f6schgruppenmitglieder aus Holthausen zu erm\u00f6glichen und deren letztendlich doch erfolgten Austritt zu verhindern, seien nicht gesucht worden. \u201eMan hat sich nicht bem\u00fcht, die Leute wieder zur\u00fcckzuholen\u201c, sagt er. \u201eWir haben jetzt alle mit diesem Thema abgeschlossen.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Am 16. August 2019 ging die Ombudsstelle f\u00fcr die Feuerwehr an den Start, nachdem es \u00fcber Monate zu Komplikationen zwischen Wehrleitung und der L\u00f6schgruppe Holthausen gekommen war. Feuerwehrleute, Angeh\u00f6rige der Sondereinrichtungen und Notfallseelsorger konnten ihre Hinweise an die auf ein Jahr befristete Ombudsstelle weitergeben. Deren Arbeit endete am 14. August diesen Jahres. Die vom Stadtrat beauftragte Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs trug daf\u00fcr Sorge, die Eingaben \u2013 auf Wunsch auch anonym \u2013 an eine Lenkungsgruppe weiterzugeben. In dieser Lenkungsgruppe waren vertreten: Ulrich Schulte, Hans-Peter Kapitain, Thorsten Spiegel (alle Stadtverwaltung), Markus Bauckhage (Wehrleiter), Markus H\u00fcsken (stellv. Wehrleiter), Klaus Salscheider (Notfallseelsorge) und Wolfgang Menzebach (ehemals Freiwillige Feuerwehr). Zus\u00e4tzlich setzte man bei Bedarf auf die Expertise von Kreisbrandmeister Michael Kling und von den Mitgliedern des Personalrats im Rathaus.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ombudsverfahren im Feuerwehrstreit bleibt f\u00fcr Beteiligte hinter Erwartungen zur\u00fcck Sebastian Schulz \/ Johannes Opfermann Plettenberg \u2013 Um im Konflikt zwischen den Mitgliedern der L\u00f6schgruppe Holthausen und der Plettenbeger Wehrleitung zu vermitteln, wurde vor einem Jahr eine externe Ombudsstelle eingerichtet, deren Arbeit am vergangenen Freitag endete. Das Fazit der Beteiligten f\u00e4llt unterschiedlich aus.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,9,14,25],"tags":[79],"class_list":["post-7925","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-presse","category-beamtenrecht","category-mediation","tag-ombudsstelle"],"yoast_head":"\n