Dormagen. Die Bef\u00fcrworter des Bad-Erhalts und ihr Anwalt glauben fest an einen B\u00fcrgerentscheid – und daran, dass dieser erfolgreich sein wird.<\/p>\n
Klaus D. Schumilas<\/p>\n
Der Freitag ist f\u00fcr Reiner Bl\u00f6dgen, Bianca Lins und Natascha Held ein wichtiger: Im Rathaus werden sie vom Ersten Beigeordneten Robert Krumbein die Zahlen erfahren, die notwendig sind, um das B\u00fcrgerbegehren zur Sanierung und zum Erhalt des Hallenbads Nievenheim \u00fcberhaupt starten zu k\u00f6nnen. Es geht um die Sch\u00e4tzung der Kosten f\u00fcr eine Sanierung und f\u00fcr den weiteren Betrieb des von Schlie\u00dfung und Abriss bedrohten Bads.<\/p>\n
Diese Zahlen wiederum m\u00fcssen Gegenstand der Unterschriftenlisten sein, von denen rund 3000 eingereicht werden m\u00fcssen. Bl\u00f6dgen als Hauptinitiator des B\u00fcrgerbegehrens und seine beiden engsten Mitstreiterinnen in der IG lassen keinen Zweifel daran, dass sie die Rathaus-Zahlen nicht unkommentiert transportieren werden, „wir werden dem sicherlich unsere eigenen Berechnungen entgegensetzen“, sagt der 54-J\u00e4hrige.<\/p>\n
Legt die IG die ben\u00f6tigte Zahl an g\u00fcltigen Unterschriften vor, dann muss der Stadtrat entscheiden, ob er dem Begehren stattgibt. Zun\u00e4chst wird er sich aber mit der rechtlichen Zul\u00e4ssigkeit des B\u00fcrgerbegehrens befassen und dar\u00fcber befinden m\u00fcssen. Die wird n\u00e4mlich von der Verwaltung bezweifelt, weil angeblich Fristen abgelaufen sind. Eine v\u00f6llig gegens\u00e4tzliche Haltung vertritt Robert Hotstegs.<\/p>\n
Er ist Inhaber der gleichnamigen Anwalts-Gesellschaft in D\u00fcsseldorf und Fachanwalt f\u00fcr Verwaltungsrecht. „Wir vertreten und beraten haupts\u00e4chlich B\u00fcrgerinitiativen“, sagt Hotstegs, so auch die IG Nievenheim. Er kann die Begr\u00fcndung der Verwaltung „inhaltlich nicht nachvollziehen“. Es gebe zwar die von der Verwaltung genannten Fristen, „die treffen im Kern aber auf dieses B\u00fcrgerbegehren nicht zu“, weil sich das Anliegen der IG eben nicht gegen einen Ratsbeschluss richtet. Hotstegs: „Ich habe keinen Beschluss des Dormagener Stadtrats gefunden, in dem es um das Hallenbad Nievenheim geht.“<\/p>\n
In der von der Verwaltung angegebenen Ratssitzung sei es damals lediglich „um die Feststellung des Ergebnisses des B\u00fcrgerentscheides gegangen, aber nicht um einen Beschluss zur Zukunft des Nievenheimer Bads“. Aus diesem Grund gelte auch eine andere Frist: Die in der Gemeindeordnung verankerte zweij\u00e4hrige Sperrfrist, „die das Ergebnis eines B\u00fcrgerentscheids sch\u00fctzt. Danach kann man zu diesem Thema erneut ein B\u00fcrgerbegehren initiieren“.<\/p>\n
Sollte der Stadtrat der Argumentation der IG nicht folgen und das B\u00fcrgerbegehren als unzul\u00e4ssig abweisen, w\u00fcrde laut Hotstegs der Gang vor das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf erfolgen. Dort k\u00f6nnte dann auch per Eilverfahren verhindert werden, dass die Stadt durch einen zwischenzeitlichen Abriss Fakten schaffen w\u00fcrde.<\/p>\n
Davon gehen die IG-Vertreter jedoch nicht aus: „Es w\u00e4re ein Armutszeugnis der Politik, das B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr unzul\u00e4ssig zu erkl\u00e4ren“, sagt Natascha Held. Die IG ist optimistisch, dass sie zum einen die 3000 Unterschriften erreicht, aber auch, dass sie mit einem folgenden B\u00fcrgerentscheid erfolgreich ist. „Beim ersten B\u00fcrgerentscheid 2013 sind nicht gen\u00fcgend Leute zur Wahlurne gegangen“, sagt Bianca Lins, „viele dachten, dass sie mit ihrer Unterschrift schon gegen die Schlie\u00dfung abgestimmt h\u00e4tten.“<\/p>\n
Dort will die IG mit gezielter Information ansetzen. „Wir sind viel mehr Leute, die aktiv sind als damals die BI Bad“, so Bl\u00f6dgen. „Wir erfahren jetzt schon viel Zustimmung“, sagt Lins, „die Argumente der Leute, die emotionalisiert sind, f\u00fcr das Nievenheimer Bad sind vielf\u00e4ltig. Da ist die 80-J\u00e4hrige, die auf ihr t\u00e4gliches Schwimmen verzichten m\u00fcsste, oder aber die Schwangere, die uns anspricht und fragt, wo sie mit ihrem Kind k\u00fcnftig zum Babyschwimmen kann.“ Die IG ist zuversichtlich: „Wir schaffen das.“<\/p>\n
Quelle: NGZ<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Dormagen. Die Bef\u00fcrworter des Bad-Erhalts und ihr Anwalt glauben fest an einen B\u00fcrgerentscheid – und daran, dass dieser erfolgreich sein wird. Klaus D. Schumilas Der Freitag ist f\u00fcr Reiner Bl\u00f6dgen, Bianca Lins und Natascha Held ein wichtiger: Im Rathaus werden sie vom Ersten Beigeordneten Robert Krumbein die Zahlen erfahren, die notwendig sind, um das B\u00fcrgerbegehren … <\/p>\n