IG Senioren Stadtplaner Sonnenschein darf auf Weisung von oben nicht sprechen.<\/p>\n
Von Sabine Naber<\/p>\n
Zu ihrem politischen Stammtsich hatte sich die Interessengemeinschaft (IG) Remscheider Senioren Mittwochabend in der Denkerschmette den D\u00fcsseldorfer [Rechtsanwalt] Robert Hotstegs eingeladen. „Mehr Demokratie wagen“ hatte der seinen Vortrag \u00fcberschrieben, in dem er vor allem deutlich machte, dass es zum Kern einer realistischen Auffassung von Demokratie geh\u00f6rt, Mehrheiten entscheiden zu lassen.<\/p>\n
Der [Anwalt], der in der Denkerschmette in erster Linie in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie“ sprach, machte die Ziele und Absichten des Vereins deutlich und nannte neben den skandinavischen L\u00e4ndern die Schweiz als Vorreiter in direkter Demokratie. Ein Ziel des Vereins ist es beispielsweise, mehr Demokratie beim W\u00e4hlen zuzulassen. Anders als in NRW<\/acronym> ist es in 12 anderen Bundesl\u00e4ndern \u00fcblich, dass die B\u00fcrger bei den Wahlen ihr Kreuz ganz gezielt den favorisierten Politikern geben k\u00f6nnen und sogar einen Politiker, den sie f\u00fcr ungeeignet halten, ganz einfach zu streichen. „Wir halten dieses System f\u00fcr das Gerechtere und haben dazu eine Volksinitiative gestartet“, sagte Robert Hotstegs. 12 Monate lang seien zu diesem Thema Unterschriften gesammelt worden. „Der Landtag hat damit kurzen Prozess gemacht und das Thema von der Tagesordnung wieder abgesetzt. Wir werden es aber weiter lancieren.“<\/p>\n Wie sich der Verein deutschlandweite Volksentscheide vorstellen kann, schilderte Hotstegs so: „Die B\u00fcrger erarbeiten einen Gesetzentwurf, sammeln 100.000 Unterschriften und der Vorschlag wird im Bundestag mit Rederecht der Initiative behandelt. Wird er nicht akzeptiert, muss eine h\u00f6here H\u00fcrde \u00fcbersprungen und eine Million Unterschriften gesammelt werden.“ Ideen, mit denen er bei seinen Zuh\u00f6rern absolut auf Zustimmung stie\u00df.<\/p>\n Geplant war, im Anschluss an den Vortrag das Thema Demokratie am konkreten Beispiel der Beteiligung Remscheider B\u00fcrger bei der Stadtentwicklung mit Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein [zu] diskutieren. „Aber Herr Sonnenschein hat heute Morgen leider abgesagt und das mit entsprechender Weisung seiner Vorgesetzten, Oberb\u00fcrgermeisterin Beate Wilding, begr\u00fcndet“, erkl\u00e4rte Klaus Kowakowski von der IG.<\/p>\n Der Original-Artikel f\u00fchrt versehentlich an zwei Stellen die Berufsbezeichnung „Architekt“, die hier zur besseren Lesbarkeit durch die richtige Bezeichnung „Rechtsanwalt“ ersetzt wurde. Der General-Anzeiger stellte dies am 18.01.2010 und 19.01.2010 wie folgt richtig:<\/em><\/p>\n Nicht ein Architekt, ein Anwalt sprach<\/strong><\/p>\n Robert Hotstegs, Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie wagen“, der am Mittwoch in der Denkerschmette \u00fcber die politischen Ziele seiner Vereinsarbeit sprach, ist nicht Architekt, sondern Rechtsanwalt. Auf diese Feststellung legt Klaus Kowakowski von der Interessengemeinschaft Remscheider Senioren wert. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.<\/p>\n
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