von Lutz K\u00fcppers<\/p>\n
Emmerich (RP)<\/em> Der Rechtsstreit ist beigelegt. Die Baumfreunde und die Stadtverwaltung haben sich in Sachen Rheinpark geeinigt. Doch wie geht es weiter? Entscheidend ist eine Ausnahmegenehmigung vom Kreis Kleve.<\/strong><\/p>\n Aufatmen im Rathaus nach dem Ende des Streits um die Rheinpark-Umgestaltung. „Das ist das beste, was bei der Verhandlung rumkommen konnte“, erkl\u00e4rte Johannes Diks gestern gegen\u00fcber der RP. Denn die Grundz\u00fcge der Planung seien ja erhalten geblieben. Und auch die Baumsch\u00fctzer d\u00fcrften sich \u00fcber das Ergebnis freuen.<\/p>\n „Rechtsfriede hergestellt“<\/strong><\/p>\n Bekanntlich hatte das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf beide Parteien noch einmal an den Verhandlungstisch gedr\u00e4ngt, um kein Urteil \u00fcber die Zul\u00e4ssigkeit des B\u00fcrgerbegehrens sprechen zu m\u00fcssen. „Wichtig ist, dass nach diesem Kompromiss der Rechtsfriede wiederhergestellt ist“, erkl\u00e4rte der Pr\u00e4sident des Verwaltungsgerichts, Dr. Andreas Heusch, der auch die Verhandlung leitete, zum Abschluss.<\/p>\n Womit er die Tatsache anspricht, dass sich keiner als Verlierer f\u00fchlen muss und man sich weiterhin in Emmerich \u00fcber den Weg laufen kann, ohne die Stra\u00dfenseite zu wechseln. Denn das w\u00e4re zwangsl\u00e4ufig so gekommen, wenn \u00fcber das B\u00fcrgerbegehren entschieden worden w\u00e4re.<\/p>\n Interessant auch das Gespr\u00e4ch von B\u00fcndnis-Mitglied Manfred Koch mit B\u00fcndnis-Rechtsanwalt Robert Hotstegs nach dem Verfahren in D\u00fcsseldorf. Da schilderte er seine Erleichterung dar\u00fcber, dass man als „B\u00fcrger in Emmerich doch etwas erreichen kann“.<\/p>\n Zur\u00fcck zum Park: Da gehen die Detailplanungen in der Verwaltung mit Hochdruck weiter. Als n\u00e4chstes soll die Ausnahmegenehmigung f\u00fcr das F\u00e4llen der 20 B\u00e4ume beim Kreis Kleve beantragt werden. Ein entsprechendes Schreiben wird vorbereitet. Abgeschickt wurde es gestern nach RP-Informationen aber noch nicht.<\/p>\n <\/p>\n
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