Tiefe Entt\u00e4uschung f\u00fcr die Freibad-Bef\u00fcrworter<\/p>\n
UNKEL. Die Entt\u00e4uschung der bei der entscheidenden Sitzung des Verbandsgemeinderates erschienenen Mitglieder des F\u00f6rdervereins Freibad und deren Sympathisanten sitzt tief. Noch einmal hatten Katja Lorenzini und Robin Syllwasschy gemeinsam mit Annemarie Lehmacher als vertretungsberechtigte Personen ihre Kr\u00e4fte mobilisiert und unmittelbar vor Beginn der Sitzung ein \u201eKurzgutachten B\u00fcrgerbegehren Wiederer\u00f6ffnung des Freibades Unkel\u201c der renomierten Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs (D\u00fcsseldorf), datiert vom 13. M\u00e4rz 2014 (Sitzungstag) zu Felde gef\u00fchrt.<\/p>\n
Dieses und die noch einmal von beiden Sprechern detaillierten Ausf\u00fchrungen pro Freibad und pro B\u00fcrgerbegehren f\u00fchrten letztlich nicht zum erhofften Erfolg: Der Verbandsgemeinderat beschloss nach intensiver Debatte \u00fcber F\u00fcr und Wider mit 14 Stimmen von CDU, FWG sowie B\u00fcrgermeister Karsten Fehr (parteilos) und dem Beigeordneten Markus Fischer (CDU) bei 11 Gegenstimmen von SPD, Gr\u00fcnen, FDP, Linke und dem Beigeordneten Gerhard Hausen (SPD), das von rund 2300 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern per Unterschriftenliste angestrebte B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr unzul\u00e4ssig zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n
Wenn auch Edgar Neustein als Sprecher der CDU- und FWG-Fraktionen nach ausf\u00fchrlicher Begr\u00fcndung ihrer ablehnenden Haltung beteuerte, \u201egro\u00dfe Hochachtung vor dem \u00fcber 7-j\u00e4hrigen Engagement des F\u00f6rdervereins zu haben\u201c, den Angesprochenen d\u00fcrfte dies wie Ironie in den Ohren geklungen haben. Neustein w\u00f6rtlich: \u201eAus unserer Sicht w\u00e4re es die h\u00f6chste Leistung, die Sie vollbringen k\u00f6nnten, jetzt zu sagen: Wir haben alles versucht, m\u00fcssen aber einsehen, dass das Ziel nicht erreichbar ist.\u201c<\/p>\n
Neustein beschwor vor der Abstimmung den Rat, auch und gerade wegen der anstehenden Kommunalwahl den B\u00fcrgern mit ehrlichen Antworten gegen\u00fcber zu treten, weil sie diese mehr sch\u00e4tzten als unverantwortliche Versprechungen, die nach der Wahl \u2026 zu massiven Belastungen an anderer Stelle f\u00fchren w\u00fcrden.<\/p>\n
Klaus-Henning Rosen (SPD) hob lobend hervor, dass der Freibad-F\u00f6rderverein im kleinen Unkel ein Lehrst\u00fcck f\u00fcr unmittelbare, praktizierte Demokratie geliefert habe, \u201emehr Demokratie im Sinne des Unkeler B\u00fcrgers Willy Brandt\u201c. Und das sei geschehen mit Unterst\u00fctzung von rund 2.300 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, die die Verweigerung des Rates korrigieren wollten. Die Argumente pro B\u00fcrgerbegehren seien \u00fcberzeugend. Das sah auch der Linke Klaus Schl\u00fcter so. \u201eNur die Sache ist verloren, die man selbst aufgibt\u201c, betonte Eva Pufpaff (FDP), weshalb sie und ihr Fraktionskollege Dr. Hermann-Josef Sich ebenfalls pro B\u00fcrgerbegehren votierten.<\/p>\n
Im kurzfristig vom F\u00f6rderverein vorgelegten Rechtsgutachten kommt Rechtsanwalt Robert Hotstegs zu dem Schluss, dass \u201egemessen an Gesetzeslage, Rechtssprechung und Ziel des Begehrens (B\u00fcrgschaft) eine Kostensch\u00e4tzung und ein zul\u00e4ssiger Deckungsvorschlag des F\u00f6rdervereins vorliegt.\u201c<\/p>\n
Nach der jetzt vom Verbandsgemeinderat mit Mehrheit getroffenen Entscheidung wird der F\u00f6rderverein Freibad Hotstegs Verfahrenshinweisen folgen, die ablehnende Entscheidung durch die Kommunalaufsicht pr\u00fcfen lassen und gegebenenfalls durch Anfechtung einer gerichtlichen \u00dcberpr\u00fcfung zuf\u00fchren (Feststellungsklage).<\/p>\n
\u201eWir haben nicht \u00fcber 7 Jahre gek\u00e4mpft, um jetzt den Kopf in den Sand zu stecken\u201c, hatten Vorstandsmitglieder erst vor wenigen Tagen erneut beteuert. Ihre Devise: Jetzt erst recht! Und so d\u00fcrften sie auch in absehbarer Zeit weiterhin mit ihrer Symbol-Ente und gro\u00dfem Engagement f\u00fcr ihre und der Freibadfreunde Sache im Kampf um die Freibadsanierung zu sehen sein.<\/p>\n
Leo Klevenhaus<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Tiefe Entt\u00e4uschung f\u00fcr die Freibad-Bef\u00fcrworter UNKEL. Die Entt\u00e4uschung der bei der entscheidenden Sitzung des Verbandsgemeinderates erschienenen Mitglieder des F\u00f6rdervereins Freibad und deren Sympathisanten sitzt tief. Noch einmal hatten Katja Lorenzini und Robin Syllwasschy gemeinsam mit Annemarie Lehmacher als vertretungsberechtigte Personen ihre Kr\u00e4fte mobilisiert und unmittelbar vor Beginn der Sitzung ein \u201eKurzgutachten B\u00fcrgerbegehren Wiederer\u00f6ffnung des Freibades … <\/p>\n