Weil die B\u00fcrgerinitiative „Lebenswertes Haan“ Klage eingereicht hat, muss der Kreis Mettmann erst aufs Urteil warten.<\/p>\n
Eigentlich sollte seit diesem Monat die Turnstra\u00dfe nur noch eine Gemeindestra\u00dfe und nicht mehr die Kreisstra\u00dfe 5 sein, und die Martin-Luther-Stra\u00dfe eine Kreisstra\u00dfe. Der Stadtrat hatte dem Vorhaben mehrheitlich zugestimmt. Doch die B\u00fcrgerinitiative „Lebenswertes Haan“ hat ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Genauer gesagt: einige Mitglieder der Initiative.<\/p>\n
Neun Personen \u2013 Anwohner der Martin-Luther-Stra\u00dfe \u2013 haben laut Verwaltungsgericht in D\u00fcsseldorf am 11. Juli gemeinsam Klage gegen die Entscheidung des Kreises Mettmann vom 15. Juni eingereicht. „Ihre Anwaltskanzlei hat im August Akteineinsicht bekommen und angek\u00fcndigt, eine weitere Klagebegr\u00fcndung nachzureichen“, berichtet Gerichtssprecher Winfried Schwerdtfeger.<\/p>\n
Darauf warte man noch, ehe Kammertermine festgesetzt werden k\u00f6nnten. „Grunds\u00e4tzlich ist die Kammer schnell und schiebt solche F\u00e4lle nicht auf die lange Bank.“ In einer ersten Begr\u00fcndung h\u00e4tten die Kl\u00e4ger erkl\u00e4rt, dass sich durch die Umstufung der Martin-Luther-Stra\u00dfe keine neue Verkehrsbedeutung ergebe, wie es im Stra\u00dfen- und Wegegesetz NRW vorgeschrieben sei.<\/p>\n
Auch beim Kreis Mettmann wartet man auf die genaue Klagebegr\u00fcndung. Denn das Einreichen der Klage habe eine „aufschiebende Wirkung des Vollzuges“, sagt Kreissprecherin Daniela Hitzemann. „Bis das Gericht entschieden hat, kann die Umstufung der Stra\u00dfen nicht erfolgen.“<\/p>\n
Die Turnstra\u00dfe ist marode und muss dringend saniert werden. Dar\u00fcber hinaus ist sie quasi nur eine halbe Kreisstra\u00dfe, weil sie als Einbahnstra\u00dfe in lediglich eine Richtung \u2013 n\u00e4mlich Richtung Solingen \u2013 befahrbar ist. Mit der Folge, dass die Verkehrsteilnehmer schon lange gerne die in beiden Richtung befahrbare Martin-Luther-Stra\u00dfe von und nach Solingen nutzen.<\/p>\n
Sollte der Tausch erfolgen, \u00e4ndert sich f\u00fcr die Verkehrsteilnehmer auch nicht sofort etwas. „Der Kreis zahlt uns zwar Geld f\u00fcr unterlassene Instandsetzungsma\u00dfnahmen an der Turnstra\u00dfe, aber die Bauarbeiten muss die Stadt selbst planen“, erkl\u00e4rt Beigeordneter Engin Alparslan. Damit werde man erst beginnen, wenn klar sei, wann die veranschlagten 250 000 Euro vom Kreis nach Haan flie\u00dfen. Da sich die Stra\u00dfe bisher im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des Kreises befinde, habe die Stadt noch keine Planungen gemacht. „Gemeindestra\u00dfen plant man anders als Kreisstra\u00dfen.“<\/p>\n
Quelle: www.rp-online.de\/hilden<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Weil die B\u00fcrgerinitiative „Lebenswertes Haan“ Klage eingereicht hat, muss der Kreis Mettmann erst aufs Urteil warten. Eigentlich sollte seit diesem Monat die Turnstra\u00dfe nur noch eine Gemeindestra\u00dfe und nicht mehr die Kreisstra\u00dfe 5 sein, und die Martin-Luther-Stra\u00dfe eine Kreisstra\u00dfe. Der Stadtrat hatte dem Vorhaben mehrheitlich zugestimmt. Doch die B\u00fcrgerinitiative „Lebenswertes Haan“ hat ihm einen Strich … <\/p>\n