Von Claudia Roberz<\/p>\n
\u201eDrei, Zwei, Eins \u2013 meins.\u201c Zum Preis von 21,87 Euro ersteigerten Claudia Render, Isa Kovarik und Diana Thelen-Hohn, die Initiatoren des B\u00fcrgerentscheids \u201eErhalt der F\u00fcssenicher Grundschule\u201c, die erste von m\u00f6glicherweise 16 Wahlurnen f\u00fcr die Stadt Z\u00fclpich. \u201eWir wollen ja nicht, dass auch noch die am 25. Mai 2015 gleichzeitig stattfindenden Kommunal- und Europawahlen scheitern, weil nicht genug Wahlurnen zur Verf\u00fcgung stehen\u201c, sagt Isa Kovarik.<\/p>\n
<\/p>\n
Am 25. Juni hatte B\u00fcrgermeister Albert Bergmann im Z\u00fclpicher Stadtrat die Trennung von Bundestagswahl und B\u00fcrgerentscheid unter anderem damit begr\u00fcndet, dass es nicht genug Wahlurnen in Z\u00fclpich gebe, um beides am selben Tag durchzuf\u00fchren.<\/p>\n
Die Initiatoren des B\u00fcrgerentscheids reagierten prompt. Bereits am Tag nach der Stadtratsitzung thronte ein gefl\u00fcgeltes Sparschwein in Isa Kovariks Friseursalon mit dem Hinweis: Spenden f\u00fcr Wahlurnen. \u201eEtwa 40 Euro d\u00fcrften bereits im Schwein sein\u201c, so Kovarik. Die erste Wahlurne ist also bezahlt. Mittlerweile hat das Sparschwein sogar ein Ferkel bekommen.<\/p>\n
Zum Ratsbeschluss, den B\u00fcrgerentscheid am 8. September, also zwei Wochen vor der Bundestagswahl stattfinden zu lassen, hat sich auch die Initiative \u201eMehr Demokratie\u201c ge\u00e4u\u00dfert. \u201eWir bedauern diese Entscheidung. Es gibt rechtlich gesehen keinen Grund gegen die Zusammenlegung von B\u00fcrgerentscheiden und Wahlen. Die Empfehlung des Innenministeriums ist unverbindlich und vom Inhalt her irref\u00fchrend\u201c, sagt Alexander Trennheuser, Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer NRW von \u201eMehr Demokratie\u201c.<\/p>\n
\u201eDurch Innenministerium verunsichert\u201c<\/strong><\/p>\n Leider h\u00e4tten sich die Z\u00fclpicher Kommunalpolitiker durch die Stellungnahme des Innenministeriums verunsichern lassen. \u201eHintergrund d\u00fcrfte aber auch sein, dass so manches Ratsmitglied hofft, dass das B\u00fcrgerbegehren bei einer niedrigen Abstimmungsbeteiligung nicht die erforderliche Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erreicht\u201c, vermutet Trennheuser.<\/p>\n Diesen Eindruck haben auch die B\u00fcrgerentscheid-Initiatoren. \u201eDa wird dann mit dem Alleinstellungsmerkmal des B\u00fcrgerentscheids argumentiert und dass es wichtig sei, dass man ihm den passenden Raum und damit einen eigenen Termin geben m\u00fcsse. Das sind doch vorgeschobene Gr\u00fcnde\u201c, glaubt Isa Kovarik.<\/p>\n Dass B\u00fcrgermeister Bergmann damit argumentiert habe, dass man durch getrennte Termine eventuelle Verwechslungen ausschlie\u00dfen wolle, macht Render und Kovarik w\u00fctend. \u201eWir halten die Z\u00fclpicher B\u00fcrger f\u00fcr so intelligent, dass sie auch bei einem gemeinsamen Termin gewusst h\u00e4tten, um was es geht. Und wir halten die Z\u00fclpicher auch f\u00fcr so intelligent, dass sie genau wissen, es geht nicht nur um die Schule in F\u00fcssenich. Es geht um alle kleinen Schulen in den Au\u00dfenorten und deren drohende Schlie\u00dfung in den n\u00e4chsten Jahren\u201c so Claudia Render.<\/p>\n Auch die weiteren Argumente des B\u00fcrgermeisters wie getrennte Abstimmungs- und Wahlvorst\u00e4nde l\u00e4sst \u201eMehr Demokratie\u201c nicht unwidersprochen. \u201eZwei getrennte Wahlverzeichnisse sowie farblich unterschiedliche Wahlzettel reichen aus\u201c, so \u201eMehr Demokratie\u201c-Anwalt Robert Hotstegs. Er kann den Unmut \u00fcber die getrennten Wahltermine verstehen. Schlie\u00dflich h\u00e4tten B\u00fcrgerentscheide, die mit Wahlen zusammengelegt worden seien, eine deutlich h\u00f6here Wahlbeteiligung gehabt als getrennt abgehaltene B\u00fcrgerentscheide.<\/p>\n Die Stadt Z\u00fclpich m\u00fcsse eigentlich auch selbst ein Interesse daran haben, dass sich viele B\u00fcrger am Entscheid beteiligen. Umso klarer sei schlie\u00dflich die Entscheidung \u2013 f\u00fcr oder gegen eine Schulschlie\u00dfung, so Hotstegs.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Von Claudia Roberz \u201eDrei, Zwei, Eins \u2013 meins.\u201c Zum Preis von 21,87 Euro ersteigerten Claudia Render, Isa Kovarik und Diana Thelen-Hohn, die Initiatoren des B\u00fcrgerentscheids \u201eErhalt der F\u00fcssenicher Grundschule\u201c, die erste von m\u00f6glicherweise 16 Wahlurnen f\u00fcr die Stadt Z\u00fclpich. \u201eWir wollen ja nicht, dass auch noch die am 25. Mai 2015 gleichzeitig stattfindenden Kommunal- und … <\/p>\n