Es war ganz sch\u00f6n voll im Konferenzraum von MIT Gesundheit an der Stechbahn in Kleve. Ca. 50 B\u00fcrger trafen sich, um den Widerstand gegen die geplante Center-Entwicklung auf dem Minoritenplatz zu organisieren.<\/p>\n
Klar ist schon jetzt, dass es ein B\u00fcrgerbegehren geben wird, das letztlich in einem B\u00fcrgerentscheid m\u00fcnden kann.<\/p>\n
Interessant war f\u00fcr mich, wer da war und wer nicht.<\/p>\n
Aufmerksame Zuh\u00f6rer, hinten Max Knippert, vorne Fabian Merges.Stark vertreten war die Fraktion der Offenen Klever: Fraktionschef Paul Zigan, Ex-Ratsdame Annegret Fuchs sowie die sachkundigen B\u00fcrger Fabian Merges und Vater Dr. Josef Merges (als MIT-Chef quasi Gastgeber). Auff\u00e4llig viele K\u00fcnstler und Intellektuelle waren gekommen: Architekt Franz-Rudolf Cr\u00e4mer, Theater-Chef Wolfgang Paterok, K\u00fcnstler Max Knippert, Fotograf Udo Kleinendonk, K\u00fcnstlehrerin Paula Backhaus u.a.<\/p>\n
Etwas mager vertreten die H\u00e4ndlerschaft: Aufgefallen sind mir nur Michael Kotters und Barbara Pauls. Daf\u00fcr aber niemand vom KCN-Vorstand (J\u00f6rg Hopmans war bei der zeitgleichen Gr\u00fcndung der AG Neue Mitte\/Hagsche Stra\u00dfe). F\u00fcr mich ist das einigerma\u00dfen r\u00e4tselhaft. Ich kenne das aus meiner fr\u00fcheren T\u00e4tigkeit, dass es vor allem die \u00f6rtlichen Einzelh\u00e4ndler sind, die eine Centerentwicklung f\u00fcrchten und deshalb oft die treibenden Kr\u00e4fte einer Protestbewegung sind.<\/p>\n
Das ist in Kleve definitiv nicht der Fall.<\/p>\n
KCN-Chef J\u00f6rg Hopmans fordert bekanntlich eine Vertr\u00e4glichkeitsstudie zur geplanten Center-Entwicklung. So berechtigt diese Forderung ist – vielleicht w\u00e4re doch mal eine KCN-Mitgliederbefragung f\u00e4llig..?<\/p>\n
Anwalt Robert Hotstegs vom Verein Mehr Demokratie.Aber zur\u00fcck zur Protestbewegung: Dass sich so viele B\u00fcrger engagieren wollen, ist erstmal stark. Und unabh\u00e4ngig davon, auf welcher Seite man steht, ist es auch gelebte Demokratie. Die Resignation und Teilnahmslosigkeit wird ja oft bem\u00e4ngelt – jetzt scheint es ein Thema zu geben, dass Menschen bewegt. Wie schlagkr\u00e4ftig die Gruppe sein wird, muss sich aber erst noch zeigen. Genauso wie die Frage, ob der Protest auch R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung finden wird.<\/p>\n
Das wird das B\u00fcrgerbegehren zeigen, um das es gestern vor allem ging. Es gab einen Vortrag von Rechtsanwalt Robert Hotstegs vom Verein Mehr Demokratie (Foto), der der Versammlung erkl\u00e4rte wie man ein B\u00fcrgerbegehren und damit auch einen B\u00fcrgerentscheid organisiert und welche H\u00fcrden es da so gibt. Auf alle F\u00e4lle eine ganze Menge. Hotstegs machte auch klar, dass die Verwaltung unter Umst\u00e4nden alle rechtlichen Register ziehen wird, um das B\u00fcrgerbegehren zu vereiteln. F\u00fcr die meisten Anwesenden war zumindest das keine \u00dcberraschung. Dass der Rat aber auch selbst einen B\u00fcrgerentscheid auf den Weg bringen kann, das war schon eine \u00dcberraschung. Ich halte das aber f\u00fcr Kleve f\u00fcr einigerma\u00dfen unwahrscheinlich. Immerhin muss das mit Zweidrittel-Mehrheit im Rat entschieden werden. Der Rat der Stadt Kleve hat 49 stimmberechtige Mitglieder (mit B\u00fcrgermeister) – die CDU hat mit B\u00fcrgermeister allein schon 24 Stimmen.<\/p>\n
Die B\u00fcrgergruppe wird also um die m\u00fchevolle Arbeit des Unterschriftensammelns (im ersten Schritt 3.000 St\u00fcck) wohl nicht herumkommen. Darum herum soll es noch viele Aktionen und Veranstaltungen geben, um die Aufmerksamkeit hoch zu halten.<\/p>\n
Besonders die K\u00fcnstler-Fraktion stand nach dem gestrigen Treffen noch lange zusammen und entwickelte erste Ideen. Sie werden sich bereits am Donnerstag im kleinen Kreis wieder treffen, um Ideen vorzubereiten, die den anderen Mitstreitern dann eine Woche sp\u00e4ter pr\u00e4sentiert werden sollen: Das n\u00e4chste Treffen der gesamten Gruppe ist am Montag, 15. April, zur f\u00fcr H\u00e4ndler angenehmeren Uhrzeit um 19 Uhr wieder bei MIT Gesundheit, Stechbahn 20-22 in Kleve.<\/p>\n
Olaf Plotke, 9. April 2013<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es war ganz sch\u00f6n voll im Konferenzraum von MIT Gesundheit an der Stechbahn in Kleve. Ca. 50 B\u00fcrger trafen sich, um den Widerstand gegen die geplante Center-Entwicklung auf dem Minoritenplatz zu organisieren. Klar ist schon jetzt, dass es ein B\u00fcrgerbegehren geben wird, das letztlich in einem B\u00fcrgerentscheid m\u00fcnden kann.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,9,16],"tags":[],"class_list":["post-1811","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-presse","category-burgerbeteiligung"],"yoast_head":"\n