D\u00fcsseldorf\u00a0\u00b7\u00a0Die D\u00fcsseldorfer sollen bei der Kommunalwahl auch ihr Votum zum Milliarden-Projekt abgeben. Die Linke hat ihren entsprechenden Antrag nun vorgelegt. Welche Frage die Fraktion stellen will \u2013 und welche Chancen ein B\u00fcrgerentscheid \u00fcberhaupt hat.<\/p>\n\n\n\n
von Alexander Esch<\/p>\n\n\n\n
Bei den D\u00fcsseldorfern ist die Sicht auf einen B\u00fcrgerentscheid zum Neubau der Oper klar. Eine gro\u00dfe Mehrheit ist daf\u00fcr, selbst \u00fcber das Milliarden-Projekt abzustimmen \u2013 das ist zumindest das Ergebnis einer repr\u00e4sentativen Umfrage, die die Linke bei Civey in Auftrag gegeben hat.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Folgende Frage hatte Civey 1002 D\u00fcsseldorfern gestellt: \u201eW\u00fcrden Sie es eher bef\u00fcrworten oder eher ablehnen, in einem B\u00fcrgerentscheid \u00fcber einen Opernneubau in D\u00fcsseldorf mit m\u00f6glichen Kosten von bis zu 1,5 Milliarden Euro mitentscheiden zu k\u00f6nnen?\u201c 74,8 Prozent der Befragten stimmten dem eindeutig oder zumindest eher zu.<\/p>\n\n\n\n
INFO<\/p>\n\n\n\n
Wie die B\u00fcrger informiert w\u00fcrden<\/strong><\/p>\n\n\n\n Information <\/strong>Sollte es zu einem B\u00fcrgerentscheid kommen, w\u00fcrden die B\u00fcrger \u00fcbrigens per Post informiert. Neben den Wahlunterlagen w\u00fcrden auch Hintergrundinformationen zur Ausgangsfrage geliefert. Auch die Positionen der anderen Parteien w\u00e4ren dann nachzulesen.<\/p>\n\n\n\n Termin <\/strong>Bei der Kommunalwahl (14. September) k\u00f6nnte dann auch das Ergebnis des B\u00fcrgerentscheids zur Oper ausgez\u00e4hlt werden.<\/p>\n\n\n\n Auf Grundlage dieses Ergebnisses, aber vor allem grunds\u00e4tzlicher Argumente will die Fraktion der Linken es nun tats\u00e4chlich zu einem B\u00fcrgerentscheid kommen lassen. So stellt sie f\u00fcr die n\u00e4chste Sitzung des Stadtrates am 10. Juli einen entsprechenden Antrag. Folgende Frage soll demnach den D\u00fcsseldorfern gestellt werden: \u201eSoll die Landeshauptstadt D\u00fcsseldorf von einem Neubau des Opernhauses f\u00fcr die Deutsche Oper am Rhein absehen?\u201c<\/p>\n\n\n\n Damit es tats\u00e4chlich zu einem solchen Ratsb\u00fcrgerentscheid kommt, m\u00fcsste es eine Zwei-Drittel-Mehrheit geben. Die liegt allerdings vorerst in weiter Ferne. Denn derzeit stellt allein die CDU samt Oberb\u00fcrgermeister Stephan Keller knapp mehr als ein Drittel der Stimmen.\u00a0Und aus ihren Reihen ist deutliche Ablehnung zu h\u00f6ren gewesen.\u00a0Auch in der SPD war eher Skepsis laut geworden, eine so komplexe Frage so stark zu verknappen.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die Gr\u00fcnen wird zudem wohl der Zeitpunkt nicht passen. In ihrem Wahlprogramm findet sich allerdings der Satz: \u201eAm Schluss dieses Prozesses soll ein B\u00fcrger*innen-Entscheid stehen, damit alle D\u00fcsseldorfer*innen \u00fcber dieses kulturell wie finanziell einzigartige Projekt entscheiden k\u00f6nnen.\u201c Die Betonung liegt allerdings darauf, dass zun\u00e4chst genauere Angaben zu den Kosten, auch f\u00fcr vergleichbare Gro\u00dfprojekte, vorliegen sollen, was derzeit noch nicht der Fall ist.<\/p>\n\n\n\n Die Linken sehen das anders, betont Julia Marmulla, die auch OB-Kandidatin der Partei ist. Schon allein der Termin zur\u00a0Kommunalwahl\u00a0spreche daf\u00fcr, da es eine hohe Beteiligung geben werde. Die muss bei \u00fcber zehn Prozent liegen, damit die Entscheidung auch G\u00fcltigkeit h\u00e4tte. \u201eDie Befragung ist f\u00fcr uns ein Muss, aufgrund der hohen Kosten und der Gerechtigkeit.\u201c Von ein bis zwei Milliarden Euro geht die Fraktion inklusive Finanzierung aus. Es sei klar, dass dadurch andere Projekte hinten anstehen m\u00fcssten. Dabei profitiere von einer Oper nur ein eher elit\u00e4rer Kreis, was bei den anstehenden Gro\u00dfbauten Theodor-Heuss-Br\u00fccke und Technisches Rathaus anders sei.<\/p>\n\n\n\n Aus der Oper einen Ort f\u00fcr breite Teile der Bev\u00f6lkerung machen zu wollen, auch mit dem geplanten Einzug von Clara-Schumann-Musikschule und Musikbibliothek, werde nicht funktionieren. \u201eDas ist ein krasses Ablenkungsman\u00f6ver vom Oberb\u00fcrgermeister.\u201c<\/p>\n\n\n\n Eine Frage kann Marmulla aber nicht beantworten. \u201eWelchen Wert hat die Oper f\u00fcr die Linke?\u201c Also wie viel w\u00e4re die Fraktion bereit, f\u00fcr die Sanierung auszugeben? Denn im Grundsatz stehe man zu dieser Kulturinstitution betonte Marmulla. \u00dcber eine finanzielle Grenze habe man in der Fraktion aber noch nicht beraten. \u201eWir sind uns aber sicher, dass die Kosten f\u00fcr die Sanierung deutlich unter denen f\u00fcr den Neubau liegen werden.\u201c Auch, weil man keine zweite B\u00fchne aus Sicht der Linken brauche.<\/p>\n\n\n\n Weiterhin anh\u00e4ngig ist \u00fcbrigens\u00a0die Klage der Linken gegen den Oberb\u00fcrgermeister. Dabei geht es um den von ihm eingef\u00e4delten Kauf des Wehrhahngrundst\u00fccks aus dem Pleite-Imperium von Ren\u00e9 Benko und dem damit verbundenen Standortwechsel f\u00fcr den Opernneubau, in den zun\u00e4chst nur wenige Ratsmitglieder eingeweiht waren. Der Rest sei zu sp\u00e4t vor der entscheidenden Ratssitzung informiert worden. Anwalt Robert Hotstegs legte bei der Pressekonferenz der Linken dar, dass die Exklusivvereinbarung f\u00fcr den Kauf sehr wohl die M\u00f6glichkeit bot, die Ratsmitglieder einzubeziehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" D\u00fcsseldorf\u00a0\u00b7\u00a0Die D\u00fcsseldorfer sollen bei der Kommunalwahl auch ihr Votum zum Milliarden-Projekt abgeben. Die Linke hat ihren entsprechenden Antrag nun vorgelegt. Welche Frage die Fraktion stellen will \u2013 und welche Chancen ein B\u00fcrgerentscheid \u00fcberhaupt hat. von Alexander Esch Bei den D\u00fcsseldorfern ist die Sicht auf einen B\u00fcrgerentscheid zum Neubau der Oper klar. Eine gro\u00dfe Mehrheit ist … <\/p>\n