Bereits seit Januar möglich: Indi­vi­dual­be­schwerde nun auch in NRW-Ver­fas­sung ver­an­kert, lto.de v. 11.04.2019

von Maximilian Amos Eine Meldung macht die Runde: NRW führe die Individualverfassungsbeschwerde ein. Doch das ist nicht ganz korrekt: Das Instrument existiert bereit seit Januar, nun wurde es zusätzlich in die Verfassung eingefügt. „Bürger dürfen in NRW vor das Verfassungsgericht ziehen“ oder auch „Die Bürgerrechte in Nordrhein-Westfalen werden gestärkt“ – solcherlei Meldungen machten am Mittwochabend […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Bürgerbeteiligung, Personalvertretungsrecht, Dienstordnungsangestellte (DO), Wahlrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Tagged , Leave a Comment on Bereits seit Januar möglich: Indi­vi­dual­be­schwerde nun auch in NRW-Ver­fas­sung ver­an­kert, lto.de v. 11.04.2019

Berichte zur „neuen“ NRW-Verfassungsbeschwerde fehlerhaft | Verfassungsrecht | Pressemitteilung 2019-02

Hotstegs RechtsanwaltsgesellschaftDüsseldorf, den 11.04.2019 ::: Pressemitteilung 2/2019 ::: Berichte zur „neuen“ NRW-Verfassungsbeschwerde fehlerhaftLandtag verankert Verfassungsbeschwerde in der Verfassung, sie gibt es bereits seit Januar 2019 Düsseldorf. Nachdem der Landtag am Mittwoch eine Änderung der Landesverfassung beschlossen hat, haben verschiedene Medien und Presseagenturen darüber berichtet, hierdurch sei die Verfassungsbeschwerde erstmalig auf Landesebene eingeführt worden. Dies ist […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Bürgerbeteiligung, Personalvertretungsrecht, Pressemitteilungen, Dienstordnungsangestellte (DO), Wahlrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Tagged ,

Individualverfassungsbeschwerde: „NRW gönnt sich 2019 ein neues Rechtsgebiet“, Gespräch mit 123recht.net v. 29.01.2019

Landesverfassungsbeschwerden in Nordrhein-Westfalen – Was Bürger nun wissen müssen Der nordrhein-westfälische Landtag hat im Sommer 2018 die Einführung der sogenannten Individualverfassungsbeschwerde beschlossen, also einer Landesverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Das Gericht war für Bürger bislang unerreichbar, wie die Verfahren funktionieren werden ist noch weitgehend unbekannt, vor allem aber: Was steckt in […]

Posted in Aktuelles, PresseTagged , Leave a Comment on Individualverfassungsbeschwerde: „NRW gönnt sich 2019 ein neues Rechtsgebiet“, Gespräch mit 123recht.net v. 29.01.2019

NRW eröffnet Rechtsweg für Landesverfassungsbeschwerde: „Komm mit, komm mit mir ins Abenteu­er­land“, lto.de v. 31.12.2018

68 Jahre nach Einführung der Verfassungsbeschwerde zum BVerfG führt NRW zum 1. Januar 2019 die Individualverfassungsbeschwerde zum VerfGH NRW ein. Organisatorisch ist das Gericht für die neue Aufgabe nicht gewappnet, meint Robert Hotstegs. Der Landtag in Düsseldorf hatte verschiedene Anläufe in mehreren Legislaturperioden benötigt, im Sommer 2018 war die Zeit dann reif. Durch Änderung des […]

Posted in Aktuelles, Presse, Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Bürgerbeteiligung, Personalvertretungsrecht, Dienstordnungsangestellte (DO), Wahlrecht, Richterdienstrecht, Berufsrecht (BRAO)Tagged ,