Der Ruf nach der direkten Demokratie – Studiogespräch mit Robert Hotstegs, WDR 3 Resonanzen vom 28.12.2010

Ja, nein, vielleicht

Die Aachner Bürger sollen über ihr Theater abstimmen

In den klammen Kommunen des Landes werden mancherorts die Sparlisten auch „Giftlisten“ genannt. Und darauf finden sich natürlich auch die Kulturetats wieder. Das Problem: Gerade die Einsparvorschläge auf den „Giftlisten“ sind bei den Bürgern oft extrem unpopulär. Dann entscheidet doch selbst, wo gespart werden soll, mögen sich manchen Politiker denken und haben das Instrument der Bürgerbeteiligung aus dem Hut gezaubert. So auch in Aachen. Dort sollen im Januar die Bürger im Internet darüber befragt werden, wo 60 Millionen Euro eingespart werden könnten. Auf der Aachener Internet-Giftliste wird voraussichtlich auch der Etat des städtischen Theaters stehen. Seit das bekannt ist, ist im Aachener Kulturbetrieb der Teufel los. Doch noch geht dort der Vorhang auf.

Stammtisch oder Mitbestimmung?

Der Ruf nach der direkten Demokratie

Bürgerbeteiligung muss gelernt werden. Sowohl auf Seiten von Politik und Verwaltung, als auch vom Bürger selbst. Sonst funktioniert sie nicht. Das ist eine der Thesen von Robert Hotstegs, Rechtsanwalt und Mitglied im Landesvorstand von „Mehr Demokratie e.V.“ Der Verein engagiert sich seit 1988 für mehr direkte Demokratie im Land und liegt damit wohl im Trend. Denn auch wenn immer weniger Bürger zu den Wahlurnen gehen, so wollen sie doch immer öfter politisch mitentscheiden. Jüngster Beweis: Die Bürgerproteste beim Projekt Stuttgart 21. Was aber, wenn die Bürger nur ihre Stammtisch-Meinung durchsetzen wollen oder die direkte Demokratie von Lobbyisten instrumentalisiert wird?

Im Studio spricht Moderatorin Annette Hager mit Rechtsanwalt Robert Hotstegs.

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