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Bürgerbegehren scheitern oft, WAZ v. 17.06.2016

Düsseldorf. NRW fällt nach Einschätzung des Vereins „Mehr Demokratie NRW“ nicht als Vorreiter bei Bürgerbegehren auf. „Das Land liegt beim bundesweiten Vergleich im Mittelfeld“,...
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Warum Bürgerbegehren in NRW oft scheitern, Westdeutsche Zeitung v. 16.06.2016

Von Eike Rüdebusch Der Verein „Mehr Demokratie“ fordert, die Hürden für Bürgerbeteiligung zu senken. In anderen Bundesländern ist sie erfolgreicher. Sprockhövel/Düsseldorf. Schon vor dem...
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Mehr Demokratie kritisiert zu viele Ablehnungen von Bürgerbegehren, Köln Nachrichten v. 16.06.2016

Seit dem Jahr 1994 gibt es in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, sich mit Bürgerbegehren oder Ratsbürgerentscheiden in die Kommunalpolitik einzumischen. Doch...
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Bürgerbegehren – zu kompliziert und unattraktiv?, wdr.de v. 16.06.2016

Von Martin Teigeler Verein „Mehr Demokratie“: 2015 waren 12 von 23 Bürgerbegehren in NRW erfolgreich Forderung nach bürgerfreundlicheren Regeln bei der direkten Demokratie Sorge...
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Bürgerbegehren häufig, deren Scheitern auch, Mehr Demokratie NRW, Pressemitteilung v. 16.06.2016

Köln, 16.06.2016 Pressemitteilung 20/16 Bürgerbegehren häufig, deren Scheitern auch Neuer Bürgerbegehrensbericht von Mehr Demokratie erschienen Nordrhein-Westfalen ist im Vergleich aller Bundesländer das Flächenland, in...
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Hinweis zur Pressekonferenz: Bürgerbegehrensbericht 2016, Mehr Demokratie NRW, Pressemitteilung v. 09.06.2016

Donnerstag, 16. Juni 2016, 11 Uhr Landespressekonferenz Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf 2015 war der Anteil erfolgreicher Bürgerbegehren in NRW so hoch wie...
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Dienstpostenbewertung ist eine Rechtspflicht des Dienstherrn gegenüber dem Beamten, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss v. 01.06.2016, Az. 26 L 1616/16

In einer aktuellen Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Bedeutung einer Dienstpostenbewertung hervorgehoben:existiert keine Bewertung, muss der Dienstherr den Beweis erbringen, dass die Beamtin...
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kommissarische Besetzung des Beförderungsdienstpostens mit einem Mitbewerber, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss v. 10.05.2016, Az. 2 VR 2.15

amtliche Leitsätze: 1. Der Abbruch eines Auswahlverfahrens um einen Beförderungsdienstposten mit der Begründung, die dienstliche Beurteilung eines Mitbewerbers sei nicht mehr aktuell, entbehrt eines...
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Bürgerbegehren scheitern oft, WAZ v. 17.06.2016

Düsseldorf. NRW fällt nach Einschätzung des Vereins „Mehr Demokratie NRW“ nicht als Vorreiter bei Bürgerbegehren auf. „Das Land liegt beim bundesweiten Vergleich im Mittelfeld“,...